Die Krise der Politik ist die Folge einer Gesellschaftskrise

Juni 14th, 2010 Kommentare deaktiviert für Die Krise der Politik ist die Folge einer Gesellschaftskrise Autor: Ulf Schmidt

Als Nach­trag zum gest­ri­gen Pos­ting (hier) eine Erwei­te­rung oder Ver­zwei­gung der The­se, dass die Wirt­schafts­kri­se tat­säch­lich eine Gesell­schafts­kri­se ist, heu­te die The­se, dass die gegen­wär­tig zu erle­ben­de Kri­se des Poli­ti­schen bzw. der poli­ti­schen Ver­ant­wor­tungs­trä­ger im Wesent­li­chen nicht im Poli­ti­schen oder bei den Zurück­tre­ten­den oder Nicht-Zurück­tre­ten­den zu suchen ist — son­dern eben­falls im gesell­schaft­li­chen.

Funk­ti­on der poli­ti­schen Exe­ku­ti­ve — heißt: der Regie­run­gen — kann es nur sein, Auf­trä­ge oder mut­maß­li­che Auf­trä­ge der Gesell­schaft zu exe­ku­tie­ren. Der Auf­trag aber kann nicht aus der Poli­tik kom­men, ja er darf nicht ein­mal aus der Poli­tik kom­men. Die der Regie­rung oder den auf ver­schie­de­nen Ebe­nen Regie­ren­den vor­ge­wor­fe­ne Rich­tungs­lo­sig­keit ist ein nach­ge­ra­de absur­der Vor­wurf. Die Rich­tung muss die Regie­rung vor­ge­ge­ben bekom­men. Von der Gesell­schaft, die im Dis­kurs, unter Mit­wir­kung von Par­tei­en, Kir­chen, Medi­en, Blogs, Twit­ter, Ver­bän­den, Gewerk­schaf­ten usw., eine Mei­nung bil­det. Oder mei­net­we­gen auch zwei oder mehr Mei­nun­gen (dafür ist die Demo­kra­tie Demo­kra­tie und nicht Dik­ta­tur). Was aber soll eine Regie­rung exe­ku­tie­ren, die kei­ne Rich­tung vor­ge­setzt bekommt Sie wird sich schlicht und ein­fach auf die Selb­st­op­ti­mie­rung beschrän­ken — also büro­kra­tisch arbei­ten. Sie wird sich auf Struk­tu­ren und Infra­struk­tu­ren kon­zen­trie­ren.

Anders gesagt: Einem Navi­ga­ti­ons­sys­tem, dem der Fah­rer kei­ne Vor­ga­be macht, wohin es füh­ren soll, lässt sich schlicht­weg nicht der Vor­wurf machen, dass es unnütz ist. Der Fah­rer ist der depp. Erst wenn sol­che Vor­ga­ben gemacht sind, kann das Navi­ga­ti­ons­sys­tem den ´Weg bes­ser oder schlech­ter berech­nen und das Ziel bes­ser oder schnel­ler, mit mehr oder weni­ger Zeit- und Ener­gie­auf­wand errei­chen. Wenn die Gesell­schaft nicht beginnt, der Exe­ku­ti­ve vor­zu­ge­ben, was sie zu exe­ku­tie­ren hat, wird die Exe­ku­ti­ve wei­ter­hin im Selbst­war­tungs- oder Selbst­zer­stö­rungs­mo­dus vor sich hin wesen. Und sich selbst exe­ku­tie­ren.

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