Nach Wulff Rücktritt — jetzt wird über die nächste Bundesregierung entschieden

Februar 17th, 2012 § 1 comment Autor: Ulf Schmidt

Eine klei­ne Spe­ku­la­ti­on, die zeigt, wie jetzt das Polit­schach begin­nen wird, das über die nächs­ten Bun­des­re­gie­rung ent­schei­den kann (und wird). Es geht dabei zunächst um fol­gen­de Namen: Wal­ter Stein­mei­er, Peer Stein­brück, Sig­mar Gabri­el und Josch­ka Fischer. Und natür­lich die Kanz­le­rin.

Die Stein­mei­er-Eröff­nung

Es könn­te sogar aus Gabri­el-Krei­sen lan­ciert wer­den: der Vor­schlag, den ehe­ma­li­gen Außen­mi­nis­ter Stein­mei­er ins Ren­nen um den die Bun­des­prä­si­dent­schaft zu schi­cken. Das wird auf jeden Fall für Dis­kus­sio­nen sor­gen und hät­te min­des­tens zwei mög­li­che Fol­gen. Ers­tens könn­te die Debat­te ohne nach­fol­gen­de Nomi­nie­rung Stein­mei­er als “erfolg­lo­sen Fast­kan­di­da­ten” öffent­lich so beschä­di­gen, dass er für eine anschlie­ßen­de Kanz­ler­kan­di­da­tur unmög­lich, die Kanz­ler­kan­di­da­tur nur als “zwei­te Wahl” oder “letz­te Chan­ce” wirkt. Die ande­re Vari­an­te: Er kan­di­diert und wird wirk­lich Bun­des­prä­si­dent. Dann wäre er eben­falls als Kanz­ler­kan­di­dat nicht ver­füg­bar.

Das Inter­es­se von Ange­la Mer­kel könn­te in bei­den Fäl­len lie­gen: Einer­seits einen eini­ger­ma­ßen popu­lä­ren poten­zi­el­len Kanz­ler­kon­kur­ren­ten von der Bewer­ber­lis­te zu strei­chen; ande­rer­seits könn­te sie mit Stein­mei­er als Bun­des­prä­si­dent wohl auch ganz gut leben. Ihr Nach­teil: Es wäre klar, dass nach der nächs­ten Wahl eine gro­ße Koali­ti­on kommt. Der Vor­teil: Da die SPD das Bun­des­prä­si­den­ten­amt besetzt, wür­de Mer­kel Kanz­le­rin blei­ben. Schach durch die Dame.

Der Stein­brü­cken­sprin­ger­zug

Wenn Stein­meir nicht schnell genug genannt wird oder sehr schnell absagt, wird Stein­brück als nächs­ter poten­zi­el­ler Kan­di­dat im Raum ste­hen. Da sei­ne Kanz­ler­kan­di­da­tur ver­mut­lich eher unwahr­schein­lich ist, wird er Bedenk­zeit brau­chen, die ihn in die Dis­kus­si­on bringt, aus der er nicht als Kani­dat her­vor­ge­hen wird — dafür pola­ri­siert er zu sehr. Aber bereits sei­ne öffent­li­che Ableh­nung als Prä­si­dent­schafts­kan­di­dat wird ihn schwer genug beschä­di­gen, dass er weder als Kanz­ler­kan­di­dat antre­ten kann noch eine tra­gen­de Rol­le im Bun­des­tags­wahl­kampf spie­len wird. Gabri­el wäre früh­zei­tig einen Unsi­cher­heits­fak­tor los. Die Kanz­le­rin hat hin­rei­chend Ver­wir­rung gestif­tet, indem sie Stein­brück eine Zeit lang neu­tral oder inter­es­siert als Prä­si­dent­schafts­ka­di­da­ten gehan­delt hat, dass die SPD geschwächt in den Wahl­kampf zieht.

Die Fischer-Vari­an­te

Noch spricht kei­ner von ihm — aber Josch­ka Fischer kann auch ins Gespräch kom­men. Das wür­de der Dame Mer­kel ein zen­tra­les Feld auf dem Brett sichern, von dem aus sie in alle Rich­tun­gen schla­gen kann: Fischer wird (sofern er nicht umge­hend demen­tiert) als aus­sichts­rei­cher und mög­li­cher­wei­se popu­lä­rer Kan­di­dat gel­ten dür­fen. Die Kanz­le­rin kann damit Geneigt­heit gegen­über den Grü­nen signa­li­sie­ren — und damit eine Droh­ku­lis­se für eine mög­li­che schwarz-grü­ne Koali­ti­on nach der Wahl gegen­über der SPD auf­bau­en. Ein von der CDU mit­ge­wähl­ter grü­ner Bun­des­prä­si­dent? Dass ein Grü­ner durch­aus an der Rei­he wäre, könn­te argu­men­tiert wer­den. Zugleich wird sie damit aber natür­lich für Irri­ta­ti­on in der grü­nen Wäh­ler­schaft sor­gen, die dann nicht zur SPD (weil eben­falls möli­cher gro­ßer Koali­ti­ons­part­ner) son­dern zur Lin­ken führt. Die Dame gewinnt wie­der.

Die Gabri­el-Stel­lung

Noch sieht es so aus, als habe die Kanz­le­rin eine Schlap­pe durch den Wulff-Rück­tritt erlit­ten — wer ihr bei den nächs­ten Zügen nicht genau auf die Fin­ger schaut, wird sich rela­tiv schnell am Ran­de ds Bretts fin­den. Das könn­te Sig­mar Gabri­el sein. Will er das ver­hin­dern, kann er die Stein­mei­er/Stein­brück-Vari­an­ten nicht mit­spie­len (so ver­lo­ckend sie kurz­fris­tig schei­nen). Einen CDU-Kan­di­da­ten (z.B. Töp­fer) zu stüt­zen, wird auch nicht gehen, einen drit­ten CDU-Prä­si­den­ten in Fol­ge kann kei­ner durch­ge­hen las­sen. Trotz­dem muss ein Kan­di­dat aus dem Hut gezau­bert wer­den, der (oder noch bes­ser: die) die eige­ne Stel­lung nicht beschä­digt. Ich bin enorm gespannt dar­auf, wer das sein wird. Schwanz und Gauck sind kei­ne Alter­na­ti­ven.

Jeden­falls glau­be ich, dass über die Zusam­men­set­zung der nächs­ten Bun­des­re­gie­rung durch die Wahl des Bun­des­prä­si­den­ten ent­schie­den wer­den wird. Die Figu­ren ste­hen auf dem Brett — sie sind nur noch nicht alle sicht­bar.

 

§ One Response to Nach Wulff Rücktritt — jetzt wird über die nächste Bundesregierung entschieden

  • Alternativlos? | … ach, nichts. sagt:

    […] hier ist ein hüb­sches Sze­na­ri­en­spiel­chen. Die­ser Ein­trag wur­de ver­öf­fent­licht in Ansichts­sa­che von cwo­ehrl. Per­ma­nen­ter Link des […]

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