Verteidigungs-Politik

April 25th, 2010 Kommentare deaktiviert für Verteidigungs-Politik Autor: Ulf Schmidt

Es wird Zeit, die Demo­kra­tie gegen die­je­ni­gen zu ver­tei­di­gen, die sie eigent­lich reprä­sen­tie­ren sol­len – dis­kur­siv und künst­le­risch!

In der Ber­li­ner Mor­gen­post (auch anders­wo, aber da fand ichs zuerst) ist zu lesen, dass der schei­den­de Wehr­be­auf­trag­te Rein­hold Rob­be Beson­de­res mit den Sol­da­ten vor­hat. Ich erlau­be mir zu zitie­ren:

“Wir müs­sen die­sen Leu­ten klar­ma­chen, dass sie in unse­rer Gesell­schaft einen beson­de­ren Stel­len­wert haben, gera­de vor dem Hin­ter­grund der zuneh­men­den Eska­lie­rung in Afgha­ni­stan”, sag­te Rob­be auf Anfra­ge der Ber­li­ner Mor­gen­post. “Die­se mensch­li­che Zuwen­dung muss orga­ni­siert wer­den.” Das will er ganz prak­tisch ange­hen. Als Bei­spiel fal­len ihm gro­ße Fuß­ball­ereig­nis­se ein. Die kön­ne man zum Anlass neh­men, um an die Sol­da­ten im Ein­satz zu den­ken. “Wie­so kann man für sie nicht ein bestimm­tes Kon­tin­gent an Kar­ten zur Ver­fü­gung stel­len, damit sie zu ver­güns­tig­ten Kon­di­tio­nen ein Fuß­ball­spiel sehen kön­nen?”, frag­te Rob­be.  (Link)

Mit „die­sen Leu­ten“ meint er, der sich ja hin­rei­chend lan­ge mit Wehr- und Ver­tei­di­gungs­po­li­tik beschäf­tigt haben soll­te, die Sol­da­ten. Das wie­der­um ver­an­lasst mich zu der Hoff­nung, dem­nächst gra­tis ins Sta­di­on zu gehen. Denn zu „die­sen Leu­ten“ gehö­re letzt­lich auch ich, da ich aus jugend­li­cher Bescheu­er­theit vor 20 Jah­ren 456 sinn­lo­se und grau­en­vol­le Tage der Wehr­pflicht geop­fert habe. Und seit­dem noch nicht offi­zi­ell ver­wei­gert – was jetzt nach­zu­ho­len wäre. Wenn ich nicht viel­leicht dadurch umsonst ins Sta­di­on käme. Oder doch nach Afgha­ni­stan …?

Scher­ze bei­sei­te. Was stellt die­ser Mann, die­ser Kampf­rob­be sich eigent­lich vor. Und inwie­weit ist ihm das Grund­ge­setz der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land bekannt. Es herrscht in Deutsch­land  die all­ge­mei­ne Wehr­pflicht. Und deren Auf­trag ist die Lan­des­ver­tei­di­gung. Die Lan­des­ver­tei­di­gung. Die Lan­des­ver­tei­di­gung. Die Lan­des­ver­tei­di­gung. Muss ich‘s noch­mal wie­der­ho­len? „Die­se Leu­te“ dür­fen in unse­rer Gesell­schaft kei­nen beson­de­ren Stel­len­wert haben. Sie sind die­se Gesell­schaft. Sie sind Staats­bür­ger in Uni­form. Sie sind Glei­che unter Glei­chen. War­um sol­len sie ver­bil­ligt in die Sta­di­en? Soll sich viel­leicht das nicht­uni­for­mier­te Sta­di­on noch erhe­ben? Und brül­len „Wir grü­ßen die gefal­le­nen und noch nicht gefal­le­nen Tod­ge­weih­ten?“

Die in den letz­ten Tagen immer häu­fi­ger zu hören­de und lesen­de For­de­rung von poli­ti­scher Sei­te, die deut­sche Öffent­lich­keit habe die deut­schen Sol­da­ten soli­da­risch zu unter­stüt­zen, ihr Hel­den­tum anzu­er­ken­nen, damit sie auch schön stolz sein dür­fen, für etwas zu ster­ben, von dem sie nicht wis­sen, was es ist. Klar gilt Mit­ge­fühl und bür­ger­schaft­li­che Soli­da­ri­tät den armen Schwei­nen, die laut der blei­er­nen Kanz­le­rin Mer­kel in „stän­di­ger Angst“ (so sag­te sie in ihrer Regie­rungs­er­klä­rung) leben. Aber dar­aus die For­de­rung abzu­lei­ten, man habe sie auch noch schön zu bestär­ken an der Hei­mat­front – anstatt zu for­dern, dass sie sofort zurück­ge­holt wer­den, ist der Gip­fel der Demo­kra­tie­ver­ach­tung: Hal­tet die Schnau­ze und jubelt, um einen Ein­satz emo­tio­nal mög­lich zu machen, der nichts mit der demo­kra­ti­schen Wehr­pflicht­ar­mee zu tun hat. Dass Deutsch­land am Hin­du­kusch ver­tei­digt wür­de, ist einen von Anfang an durch­schau­ba­re poli­ti­sche Unwahr­heit gewe­sen. Nie­mand glaubt heu­te mehr, dass die Sol­da­ten in Afgha­ni­stan irgend­et­was ande­res ver­tei­di­gen, als sich selbst. Ja, sie sol­len die Tali­ban davon abhal­ten, Frau­en wie­der in Bur­kas zu ste­cken, Mäd­chen von den Schu­len fern zu hal­ten und was der­glei­chen Grau­en­vol­les mehr ist. Dass das aber durch die Wehr­pflich­ti­gen (Zeit­sol­da­ten sind nicht der Kern die­ser Armee!) her­bei­ge­führt wer­den soll, ist ein­fach mit der Ver­fas­sung nicht zu ver­ein­ba­ren. Und auch nicht mit dem öffent­li­chen Wil­len der Gesell­schaft (hof­fe ich, sonst muss ich aus­wan­dern). Vom deut­schen Boden darf nie wie­der Krieg aus­ge­hen. Ob die Ver­fas­sung das im juris­ti­schen oder „umgangs­sprach­li­chen“ Sin­ne (Kriegs­mi­nis­ter Gut­ten­berg) mein­te, weiß ich nicht. Deutsch­land hat eine Ver­tei­di­gungs­ar­mee. Wenn Deutsch­land sich nicht mehr ver­tei­di­gen muss, weil‘s kei­ne Bedro­hung mehr gibt – weg mit der Armee. Spart viel viel Geld. Oder führt eine Frem­den­le­gi­on ein, in die lebens­mü­de Aben­teu­rer jeder Her­kunft ein­tre­ten kön­nen — aber die Debat­te führt und hal­tet sie aus. Und hal­tet aus, das man euch dafür zum Teu­fel jagen wird.

Wäre es even­tu­ell mög­lich, dass das Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz, das sich um die Beob­ach­tung der eige­nen Bür­ger – vul­go: des demo­kra­ti­schen Sou­ve­räns – sehr ver­dient gemacht hat, auch die­je­ni­ge Per­so­nen auf die Watch­list setz­te, die zwar offen­sicht­lich die Ori­en­tie­rung an der Ver­fas­sung kom­plett aus dem Auge ver­lo­ren haben, aber qua legis­la­ti­ver und exe­ku­ti­ver Kom­pe­tenz dar­an mit­wir­ken, die gesetz­li­che Rah­men­be­din­gun­gen (und ggf. sogar die Ände­rung der Ver­fas­sung) zu gestal­ten? Wie kann es sein, dass jemand, der jah­re­lang Wehr­be­auf­trag­ter des deut­schen Bun­des­ta­ges war, sich nicht dar­um schert, dass eine Wehr­pflicht­ar­mee in einer Demo­kra­tie kei­nen „beson­de­ren Stel­len­wert“ hat. Und der das Volk dazu ver­pflich­tet, den leid­tra­gen­den poli­ti­scher Fehl­ent­schei­dun­gen durch Hel­den­ver­eh­rung und Durch­hal­te­pa­ro­len das Ster­ben leich­ter zu machen – anstatt den poli­ti­schen Feh­ler zuzu­ge­ben und zu kor­ri­gie­ren.

Abschlie­ßend ein Zitat aus mei­nem gera­de ein Jahr gewor­de­nen Text „Das Poli­ti­sche zurück ins Thea­ter“, das die fun­da­men­tal­po­li­ti­sche Fra­ge (die des­we­gen m.E. auch eine Fra­ge des Poli­ti­schen im Thea­ter anspricht) auf­wirft:

Die poli­ti­sche Fra­ge […]  lau­tet: Unter wel­chen Bedin­gun­gen eigent­lich darf die demo­kra­ti­sche deut­sche Regie­rung ihre Wäh­ler in die Schüt­zen­grä­ber befeh­len? Die grü­nen gepan­zer­ten Engel, die im Aus­land alle Hän­de voll damit zu tun haben, sich selbst zu schüt­zen, sind Teil des Sou­ve­räns, den die Exe­ku­ti­ve (in die­sem Umfeld ein schö­ner Begriff), näm­lich die Regie­rung in den Krieg schickt. Und das heißt poten­zi­ell: in den Tod. Darf eine gewähl­te Exe­ku­ti­ve den eige­nen Sou­ve­rän in Todes­ge­fahr brin­gen? Was ist über eine Regie­rung zu sagen, die den Tod sei­nes Sou­ve­räns plan­voll ins Kal­kül zieht? Was ist über einen wäh­len­den Sou­ve­rän zu sagen, der eine Exe­ku­ti­ve wählt, die ihn selbst als Mit­tel der Poli­tik ein­setzt – war es nicht die Devi­se des durch die Demo­kra­tie über­wun­den geglaub­ten Abso­lu­tis­mus, mit den eige­nen Unter­ta­nen wie mit Schach­fi­gu­ren zu han­deln und sie zu krie­ge­ri­schen Ein­sät­zen rund um die Welt zu ent­sen­den?

Auf Leben und Tod

Ein fun­da­men­ta­les The­ma also ist die Fra­ge nach dem Ver­hält­nis der demo­kra­ti­schen Regie­rung zum Tod der Bür­ger. Ihres Sou­ve­räns. Ist eine demo­kra­ti­sche Regie­rung auto­ma­tisch in einer Garan­ten­stel­lung und hat das Leben der eige­nen Bür­ger zu gewähr­leis­ten? Oder kann die deut­sche demo­kra­ti­sche Regie­rung ihren Bür­gern gegen­über eine poli­ti­sche Blut­ge­richts­bar­keit bean­spru­chen und darf sie einer Todes­ge­fahr bewusst oder in bil­li­gen­der Inkauf­nah­me aus­set­zen? Wenn ja – in wel­chem Namen und mit wel­chen Zie­len?

Den gan­zen Text gibts hier. Geschenkt.

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