Schlaaand und die Entfremdung: Teil 3 – „Wir müssen aber alle selbst ran.“

Juli 20th, 2010 Kommentare deaktiviert für Schlaaand und die Entfremdung: Teil 3 – „Wir müssen aber alle selbst ran.“ Autor: Ulf Schmidt

In den letz­ten bei­den Bei­trä­gen zum The­ma „Schlaaand und die Ent­frem­dung“ war die Sym­bol­ope­ra­ti­on (Fah­nen­schwin­ge­rei hier, Bun­des­prä­si­den­ten­wahl­ge­tüm­mel) mit­ein­an­der in Bezie­hung gesetzt wor­den mit dem Hin­weis, das Beob­ach­ter dazu nei­gen, sie für Inhalt­li­ches miss­zu­ver­ste­hen. Wie beim Fah­nen­schwin­gen kein Patrio­tis­mus invol­viert sein muss und nicht invol­viert zu sein scheint, ist die Bun­des­prä­si­den­ten­wahl kein geeig­ne­tes Moment inhalt­li­cher Betei­li­gung der Bevöl­ke­rung an Demo­kra­tie. Bei­des glaubt zu sehr, dass Sym­bo­li­sches Inhalt­li­ches wäre. Und die eigent­lich zu füh­ren­de Debat­te liegt an ande­rer Stel­le: Der Glau­be, der Staat sei das Ensem­ble sei­ner poli­ti­schen Reprä­sen­tan­ten. Heißt: Die Poli­ti­ker „sind“ der Staat.

Natür­lich schwingt die­ses ungu­te Gefühl bei denen mit, die – wie der Spie­gel-Titel – dar­auf hin­wei­sen, dass die Prä­si­den­ten­wahl von Poli­ti­kern aus­ge­kun­gelt sein.  Damit usur­pie­ren Poli­ti­ker das Null­mor­phem, das ihnen nicht gebührt, weil das Wahl­volk dar­über  zu bestim­men hat. Es ist ein Über­griff auf Sym­bo­li­sches – aber das ist eher das Epi­phä­no­men. Der Kampf um eine Posi­ti­on, die nichts zu sagen hat, kann kei­ne inhalt­li­che Fra­ge sein. Es ist die Fra­ge nahch der Macht im und über den Staat. Aber viel wich­ti­ger ist die inhalt­li­che Fra­ge. Heißt: wofür lohnt es sich, inhalt­lich die Fah­nen zu schwin­gen, gemein­sam öffent­lich auf­zu­tre­ten, wofür gilt es, Tri­kots anzu­zie­hen – wenn es denn kein Fuß­ball wäre. Was oder wen wäre inhalt­lich rich­tig zu wäh­len? Im wei­te­ren Ver­lauf sei­nes bereits ges­tern andis­ku­tier­ten Arti­kels „Die ent­frem­de­te Repu­blik“ (hier) geht Precht dar­auf ein:

Es geht um mehr als nur um eine For­ma­li­tät, ein Amt oder eine Per­son. Es geht ums Gan­ze. Einer Stu­die der Fried­rich-Ebert-Stif­tung zufol­ge fin­det jeder drit­te Deut­sche, unse­re Demo­kra­tie funk­tio­nie­re nicht gut. […] Viel­mehr ist es die Beschei­ni­gung einer zuneh­men­den Ent­frem­dung.

Men­schen in Deutsch­land wer­den heu­te zu allem gefragt und dür­fen sich vie­les aus­su­chen: vom Pre­mi­um­ta­rif beim Han­dy bis zu Bahn­ta­ri­fen — als Kun­de lebt jeder Deut­sche in der Illu­si­on von Teil­ha­be oder Mit­be­stim­mung.

War­um müs­sen die Bür­ger erst gefragt wer­den? War­um äußern sie ihre Mei­nung nicht in der Ver­nehm­lich­keit, in der es ihnen im Rah­men einer Fuß­ball-WM gelingt? Sich zwi­schen vor­for­mu­lier­ten Posi­tio­nen (Han­dy­ta­ri­fen, Wahl­pro­gram­men) zu ent­schei­den, ist kein Akt der Demo­kra­tie. Es ist ledig­lich das Zitat eines Aktes. Wie es ein­fach ist, Fah­nen zu schwen­ken und dem Fuß­ball zuzu­schau­en, anstatt selbst Fuß­ball spie­len zu gehen, so ist es ein­fach Unfug, mehr Wahl zu for­dern, statt ein­fach den eige­nen Wil­len (Gruß an die Neu­ro­wis­sen­schaft) zu arti­ku­lie­ren.

Precht zählt Vie­les auf, womit er unzu­frie­den ist:

Wie ein Dino­sau­ri­er tor­kelt der Staat sei­nem evo­lu­tio­nä­ren Ende ent­ge­gen. Den bal­di­gen Meteo­ri­ten­ein­schlag ahnt er, aber er hat ihm nichts ent­ge­gen­zu­set­zen: nicht der Schul­den­ex­plo­si­on, der er mit Schön­heits­kos­me­tik begeg­net, nicht der immer grö­ße­ren Kluft zwi­schen Arm und Reich, nicht der Ver­step­pung der Kom­mu­nen, nicht der psy­chi­schen Umwelt­ver­schmut­zung durch die Wer­bung, ganz zu schwei­gen von den Gefah­ren des Kli­ma­wan­dels. Die öko­lo­gi­sche, mone­tä­re und sozia­le Krei­de­zeit nimmt er als gege­ben hin.

In sol­cher Lage fehlt der Poli­tik auch der Wil­le, etwas zu ändern. Das poli­ti­sche Füh­rungs­per­so­nal unter­schei­det sich kaum von den Ban­kern der Kon­kurs­wirt­schaft, die noch mit­nah­men, was sie krie­gen konn­ten: ein paar letz­te Pri­vi­le­gi­en, ein biss­chen Macht­ge­fühl, ein paar Ver­sor­gungs­an­sprü­che.

Nicht der Staat – ver­stan­den als die poli­ti­schen Reprä­sen­tan­ten, die fälsch­lich für den Staat gehal­ten wer­den – tor­kelt sei­nem evo­lu­tio­nä­ren Ende ent­ge­gen. Son­dern der demo­kra­ti­sche Staat. Indem Poli­ti­ker für die Aus­rich­tung des Staa­tes ver­ant­wort­lich gemacht wer­den – anstatt den Sou­ve­rän dafür zur Rechen­schaft zu zie­hen: das Wahl­volk. Es hat in Deutsch­land eine lan­ge, sehr ungu­te Tra­di­ti­on, sich in dem Moment, wo es um Ver­ant­wor­tung geht auf „die da oben“ zurück­zu­zie­hen. Min­des­tens 70 Jah­re ist die­se Tra­di­ti­on alt. Dass „der Poli­tik“ der Ände­rungs­wil­le feh­le, ist nicht ein­mal ver­kehrt – es ist aber kei­ne Mel­dung. Weil die Exe­ku­ti­ve in der Demo­kra­tie nur ändern kann, was zu ändern ihr der Sou­ve­rän auf­trägt. Herr Precht, Sie fra­gen:

Wie lan­ge las­sen sich die Bür­ger das noch gefal­len?

Dar­un­ter schwingt die Erwar­tung oder gar Dro­hung mit, das Volk kön­ne sich erhe­ben. Gesi­ne Schwan hat­te ja letz­tens in ihrer Rede zum 17. Juni ähn­li­ches  in Aus­sicht gestellt ange­sichts eines „Gefühls der Ohn­macht und Unge­rech­tig­keit“. Ich zitie­re aus der (bei Car­ta hier doku­men­tier­ten) Rede (Her­vor­he­bun­gen von Car­ta über­nom­men):

vie­le pla­gen hef­ti­ge Zwei­fel an der Fähig­keit der poli­ti­schen Demo­kra­tie, die drän­gen­den Pro­ble­me zu lösen, etwa Regeln für die glo­ba­le Wirt­schaft zu eta­blie­ren, die die grund­le­gen­den Bedürf­nis­se der Bür­ger nach Frei­heit und Sicher­heit zu schüt­zen ver­mö­gen.

Beun­ru­hi­gen muss über­zeug­te Demo­kra­ten die Gleich­gül­tig­keit vie­ler gegen­über Wahl­frei­heit und Wah­len, weil die Par­tei­en sich im Han­deln nach der Wahl angeb­lich doch nicht von­ein­an­der unter­schie­den und ihre Ver­spre­chen nicht ein­lös­ten.

Ein Gefühl der Ohn­macht und der Unge­rech­tig­keit hat sich in unse­rer Demo­kra­tie aus­ge­brei­tet. Umfra­gen zei­gen, dass die Ein­stel­lung zur Demo­kra­tie stark von sol­chen Benach­tei­li­gungs- und Gerech­tig­keits­ge­füh­len abhängt.

[…]

Wir dür­fen auf die das gan­ze Sys­tem her­aus­for­dern­de Kri­se nicht mit weni­ger, son­dern wir müs­sen mit mehr Demo­kra­tie dar­auf ant­wor­ten. Nur so kön­nen wir unse­re Pro­ble­me nach­hal­tig, weil gemein­wohl­ori­en­tiert lösen.

Unse­re Ver­fas­sung bie­tet uns die poli­ti­sche Frei­heit, unser Gemein­we­sen mit­zu­ge­stal­ten, nicht als Ware an, die wir ein­fach indi­vi­du­ell für unse­re pri­va­ten Zwe­cke kon­su­mie­ren kön­nen, son­dern als eine ver­ant­wort­li­che Auf­ga­be, die uns auch in die Pflicht nimmt, an der Stel­le, an der wir jeweils ste­hen, für gute Lösun­gen zu sor­gen.

[…]

Wir müs­sen aber alle selbst ran.

Herr Precht – war­um auf die Poli­tik star­ren, wie auf den Papi, der die Eisen­bahn nicht auf­baut. War­um nicht Papi in den Hin­tern tre­ten – oder selbst die Eisen­bahn auf­bau­en. Wir sind das Volk. Was tun Sie (oder wir), wenn  Sies sich nicht mehr gefal­len las­sen. Raus aus der Beob­ach­ter­po­si­ti­on. Die Demo­kra­tie kennt kei­ne Logen­plät­ze! Das schrei­ben Sie eben­falls:

Doch war­um machen “das Volk” oder “die Men­schen” das alles noch wei­ter mit? Weil nie­mand “das Volk” oder “die Men­schen” ist, son­dern im Zwei­fels­fall nur ein Fern­seh­zu­schau­er, der sich nach jeder Talk­show vor­nimmt, dass er sich das nun wirk­lich nicht mehr antut. Und zur Wahl geht er auch nicht mehr, weil er sich nicht reprä­sen­tiert fühlt.

Herr Precht – Sie sind das Volk! Und ein paar ande­re auch. Aber wenn kei­ner anfängt – fängt kei­ner an. Wie wärs mit Mon­tags­de­mons­tra­tio­nen? Wie wärs mit einem „Patrio­tis­mus“, der sich dar­um küm­mert, was die poli­ti­schen Inhal­te die­ses Lan­des sind, statt vor Sport­über­tra­gun­gen Fah­nen zu schwen­ken? Ein Patrio­tis­mus, der es untrag­bar fin­det, dass Deutsch­land sich im krie­ge­ri­schen Expe­di­tio­nen bewegt, das Land an den finan­zi­el­len Abgrund­führt, um Ban­ken zu ret­ten und dafür Hartz IV-Emp­fän­gern den Unter­halt zusam­men­kürzt. Wenn die „ent­frem­de­te Repu­blik“ ihren Bür­gern nur noch die Iden­ti­fi­ka­ti­on mit dem Null­mor­phem und 11 Ball­schie­bern bie­tet – wie müss­te dann ein inhalt­li­cher Patrio­tis­mus aus­sieht, der sich um das bemüht, was die­ses Land aus­ma­chen soll. Ich hab auf der Trie­rer Podi­ums­dis­kus­si­on zum Fes­ti­val „Maxi­mie­rung Mensch“ gesagt: Dies Land ist nicht mehr mein Land, es ist nicht das Land, in dem und mit dem ich aus­ge­wach­sen bin. Es ist nicht das Land, für das ich ste­he und mit Blick auf das ich sagen könn­te: Ich bin Deut­scher. Wenn also die Paro­le lau­tet „Wir sind das Volk“ – dann muss die nächs­te Fra­ge sein: Aber wofür stehst du, Volk? Und es gilt, weder auf Wah­len, noch auf Umfra­gen zu war­ten oder auf die nächs­te Talk­show – son­dern über den gemein­sa­men Wil­len zu bera­ten, zu dis­ku­tie­ren, zu strei­ten. Und ihn dann zu arti­ku­lie­ren. Wir sind das Volk und wir wol­len kei­nen Krieg. Und ihr, Poli­ti­ker, setzt das um. Sofort. Viel­leicht müss­te man ein­fach — die Wah­len abschaf­fen, um die­se Ein­bin­dung des Wahl­volks in sich immer mehr zu Zita­ten wan­deln­den Pseu­do-Ent­schei­dungs­pro­zes­se als Aus­flucht zu ver­schlie­ßen. “Ich habe gewählt” ist kei­ne Aus­sa­ge eines Demo­kra­ten — son­dern eines Fern­seh­zu­schau­ers, der sich zwi­schen sei­nen Fern­seh­pro­gram­men unter­schei­det, eines Kun­den, der die Nudel­mar­ke wählt. Aber die For­de­rung auf­zu­stel­len, wel­che Nudeln, wel­ches Fern­seh­pro­gramm oder wel­che­po­li­ti­schen Inhal­te das Wahl­volk wünscht — ist etwas ganz ande­res. Eine ande­re Form des Demo­kra­ti­schen und Par­ti­zi­pa­ti­ven.

Die Thea­ter sind die Orte, die­se Debat­te anzu­sto­ßen und aus­zu­tra­gen. Andern­falls kön­nen sie mei­net­we­gen geschlos­sen wer­den. Das Volk erhebt sich aus dem Fern­seh­ses­sel, um ins Thea­ter zu gehen.

P.S. Frau Schwan – gut dass Sie nicht in die Posi­ti­on der Null gewählt wor­den sind! Und da tat­säch­lich viel­leicht das Pathos schon mit mir durch­ge­gena­gen ist, scheue ich mich auch nicht, die letz­ten Sät­ze Ihrer Rede zu zitie­ren:

Was kön­nen wir aus dem 17. Juni 1953 ler­nen? Die For­de­run­gen der Auf­stän­di­schen nach Frei­heit und Recht sind ganz und gar aktu­ell. Aber sie dür­fen nicht zu lee­ren Flos­keln ver­kom­men.

Wir müs­sen aus Ihnen leben­di­ge Ant­wor­ten auf unse­re neu­en glo­ba­len Her­aus­for­de­run­gen ent­wi­ckeln, wenn wir Recht und Frei­heit nicht unter der Hand ver­lie­ren wol­len. Wenn wir es aber schaf­fen, uns dar­über zu ver­stän­di­gen und gemein­sam poli­tisch zu han­deln, dann kön­nen uns Einig­keit und Recht und Frei­heit gelin­gen, dann sind sie des Glü­ckes Unter­pfand, dann erwei­sen wir uns der Auf­stän­di­schen des 17. Juni als wür­dig.

Wir ver­nei­gen uns vor den Toten und bezeu­gen ihrem Mut unse­ren Respekt und unse­ren andau­ern­den Dank.

Heu­te ist übri­gens der 20. Juli.

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