Die Krise der Politik ist die Folge einer Gesellschaftskrise

Juni 14th, 2010 Kommentare deaktiviert für Die Krise der Politik ist die Folge einer Gesellschaftskrise Autor: Ulf Schmidt

Als Nachtrag zum gestrigen Posting (hier) eine Erweiterung oder Verzweigung der These, dass die Wirtschaftskrise tatsächlich eine Gesellschaftskrise ist, heute die These, dass die gegenwärtig zu erlebende Krise des Politischen bzw. der politischen Verantwortungsträger im Wesentlichen nicht im Politischen oder bei den Zurücktretenden oder Nicht-Zurücktretenden zu suchen ist – sondern ebenfalls im gesellschaftlichen.

Funktion der politischen Exekutive – heißt: der Regierungen – kann es nur sein, Aufträge oder mutmaßliche Aufträge der Gesellschaft zu exekutieren. Der Auftrag aber kann nicht aus der Politik kommen, ja er darf nicht einmal aus der Politik kommen. Die der Regierung oder den auf verschiedenen Ebenen Regierenden vorgeworfene Richtungslosigkeit ist ein nachgerade absurder Vorwurf. Die Richtung muss die Regierung vorgegeben bekommen. Von der Gesellschaft, die im Diskurs, unter Mitwirkung von Parteien, Kirchen, Medien, Blogs, Twitter, Verbänden, Gewerkschaften usw., eine Meinung bildet. Oder meinetwegen auch zwei oder mehr Meinungen (dafür ist die Demokratie Demokratie und nicht Diktatur). Was aber soll eine Regierung exekutieren, die keine Richtung vorgesetzt bekommt Sie wird sich schlicht und einfach auf die Selbstoptimierung beschränken – also bürokratisch arbeiten. Sie wird sich auf Strukturen und Infrastrukturen konzentrieren.

Anders gesagt: Einem Navigationssystem, dem der Fahrer keine Vorgabe macht, wohin es führen soll, lässt sich schlichtweg nicht der Vorwurf machen, dass es unnütz ist. Der Fahrer ist der depp. Erst wenn solche Vorgaben gemacht sind, kann das Navigationssystem den ´Weg besser oder schlechter berechnen und das Ziel besser oder schneller, mit mehr oder weniger Zeit- und Energieaufwand erreichen. Wenn die Gesellschaft nicht beginnt, der Exekutive vorzugeben, was sie zu exekutieren hat, wird die Exekutive weiterhin im Selbstwartungs- oder Selbstzerstörungsmodus vor sich hin wesen. Und sich selbst exekutieren.

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