Macht und Digitaldemokratie – ein erster Versuch: Demokratie ist das Problem für eine Lösung

März 8th, 2012 § 6 comments Autor: Ulf Schmidt

Nur den Begriff „Partizipation“ in den Raum zu rülpsen und sich danach um eine technologische Lösung wie Adhocracy zu bemühen, ist dem Problem der Demokratie unangemessen. „Problem“ ist hier insofern bewusst als Begriff gewählt, als Demokratie noch nie eine Lösung, sondern das Problem für eine Lösung war, die dem Problem vorausging. Das heißt: Demokratie als Problem entsteht erst, wenn die Lösung nicht mehr hinnehmbar ist, die dem Problem vorausging. Demokratie macht aus einer Lösung ein Problem. Und stellt die Problematik auf Dauer. Demokratie ist das Problem das bleibt, um die Lösung zu vermeiden, die dem Problem vorausging.

Die Lösung heißt: Machtausübung und Herrschaft – zu dieser Lösung verhält sich Demokratie deswegen als Problem, als sie die einfache Lösung wie es die Despotie oder Tyrannis wären problematisiert, verfeinert, verkompliziert. Demokratie institutionalisiert eine Vielzahl an Verfahren und Prozessen, die die einfache Lösung der Herrschaft überhaupt erst problematisierbar machen. Dass es dabei nur drum ginge, die Position des absoluten Alleinherrschers durch „das Volk“ oder (bereits ein weiteres Problem) „die Mehrheit der Stimmberechtigten“ z ersetzen, ist ein Missverständnis, das zwar verbreitet aber letztlich fatal ist. Demokratie organisiert Machtverhältnisse als komplexe Zusammenhänge und verwandelt große Einzelentscheidungen in komplizierte, mehrstufige Prozesse mit Einspruch- und Revisionsmögloichkeiten, schafft das Problem der Mehrheits- und Dissensorganisation und versucht, s durch Prozessualisierungen aufzulösen.

Entscheidungen werden nicht besser, wenn sie nicht von einem sondern von einer Million Idioten getroffen werden. Sie werden zwar akzeptabler für diejenigen, deren Stimmen zur entscheidenden Mehrheit beigetragen haben. Sie schaffen und verschärfen aber zugleich gesellschaftliche Gegensätze, indem die Unterlegenen sich von der Mehrheit übermächtigt, nicht ernst oder wahr genommen oder eben als Verlierer sehen. Mehrheitsentscheidungen schaffen unterlegene Minderheiten, die sich nicht verantworten müssen – im Gegensatz zur Entscheidung einer legitimierten Herrschaft, die sich für eben diese Entscheidung gegenüber dem Gesamt der Stimmberechtigten verantworten muss.

Die Demokratie und die Macht

Das Problem der Demokratie anzugehen setzt eine Betrachtung der Kratie voraus, der Machtausübung oder Herrschaft, deren Kern in der Macht liegt. Ohne Auseinandersetzung mit Macht ist weder Demokratie noch Partizipation auch nur ansatzweise verständlich oder im Einzelfall bewertbar. Macht ist dabei jederzeit ein kommunikatives Verhältnis. Die klassiche Weber’sche Definition, Macht sei die Möglichkeit, den Entscheidungsspielraum eines anderen einzuengen und ihm eine vorgegebene Entscheidung übernehmen zu machen („Macht bedeutet jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht.“), ist im verbreiteten Verstännis dieser Formulierung bereits zu weit entfernt von den elementaren Prozessen der Macht, die einsetzen, wo Kommunikation einsetzt.

Es gibt keine monologische Macht. Macht setzt erst ein, wo Kommunikation im Dialog ansetzt. Das heißt: In genau dem Moment, wo ein Dialog beginnt. Bereits in diesem ersten Beginn ist die Macht im Spiel. Es ist die Zumutung, reden zu dürfen und hören zu müssen. Oder reden zu müssen und hören zu dürfen. Dieser Zusammenhang ist zukünftig weiter auszuloten, im ersten Agang ist sie lediglich zu plausibilisieren und lebensweltlich zu fundieren.

Die Macht des Telefons

Es ist egal, um welche Form der Kommunikation es sich handelt, welche Kommunikationstechnologien im Spiel sind. Macht setzt ein sowohl bei mündlicher, wie bei schriftlicher oder fernmündlicher Kommunikation. Sie ist auch im Netz am Werke. Auch hier im Blog.

Einfach zu verstehen ist das Machtverhältnis am Phänomen des Telefonierens. Das laute Schellen des Telefons in einer Wohnung oder am Arbeitsplatz ist ein Appell (im Französischen ist „appeler“ sogar die Vokabel für den Anruf). Es ist der Appell zum Eintritt in die Kommunikation, dem sich zu entziehen schwer ist. Das klingelnde Telefon übt eine Form von Macht auf den Angerufenen aus, wirkt wie eine Fernbedienung, die den Angerufenen dazu bringt, die aktuelle Tätigkeit zu unterbrechen, sich vielleicht zu erheben und zum Telefon zu gehen und den Hörer abzuheben, um sich (ggf. mit dem Namen) zu melden.  Der Anrufer hat also die Macht, den Angerufenen zu diesem Akt zu veranlassen.

Der Angerufene kann es natürlich unterlassen, sich zu erheben, setzt sich damit aber der Möglichkeit aus, Wichtiges zu verpassen. Dafür wurden zwei technologische Problemlösungen eingeführt, deren rasche Verbreitung dafür zeugen, dass sie eine fundamentale Bedürftigkeit adressieren: Der Anrufbeantworter und die Rufnummernanzeige. Jetzt wechselt das Machtverhältnis insofern, als der Angerufene beim Blick auf die Rufnummer abwägen kann, ob er dem Appell des Anrufers Gehör geschenkt oder ihn ins Leere laufen lässt. Der Anrufbeantworter gibt zudem die Möglichkeit, sich zunächst mit dem Thema des Appells zu beschäftigen, um dann zu entscheiden, ob eine Reaktion wie der Rückruf angemessen ist. Darin allerdings liegt wieder eine Doppeldeutigkeit, kann doch der Appellierende den Wunsch nach Rückruf hinterlassen und damit dafür sorgen, dass der Nichtrückruf zum Affront wird. Wer es wagen kann, den Rückruf zu unterlassen, wer es nicht wagen kann, ist bereits zutiefst in Machtverhältnisse eingelassen. Wer kann wen dazu bringen, was zu tun. Dieses dem Klassischen sehr ähnliche Machtverhältnis weist sich also bereits unterhalb dessen, was in der Klassik als Entscheidung verstanden wird, als solches aus.

Die Macht der Kommunikation

Wer wen ansprechen darf, wer reagieren oder nicht reagieren muss ist ebenso ein Machtverhältnis im mündlichen wie schriftlichen Kommunikationsversuch, wie es ein Machtverhältnis ist, wer reden muss und wer schweigen darf. Oder wer reden darf und wer schweigen muss. Eindeutigkeit gibt es hier nicht – aber an der Verteilung von Gehör und Gehorsam, davon, wer das Sagen hat oder Wortführer ist, entspinnen sich bereits Machtverhältnisse, die sich gesellschaftlich verkomplizieren und ausdifferenzieren, wenn es darum geht, inhaltliche Diskussionen zu führen oder Entscheidungen zu treffen.

Der Machtkampf mit dem Netz

Dieses Grundverhältnis von Macht in dr Kommunikation gilt es zu reflektieren, wenn es um die Macht neuer Kommunikationsformen und –mittel geht, wie es etwa das Internet ist. Der Ruf, gehört zu werden, ist der stärkste Ruf, der gerade als Appell an die Herrschaft als institutionalisierte Macht) zu vernehmen ist. Ob die Herrschaft (als Regierung und politisches Establishment) hören muss, was „die Netzgemeinde“ zu sagen hat, ist eine Machtfrage, die diejenige wiederholt, die oben am Beispiel des Telefonats holzschnittartig exemplifiziert wurde. Ebenso die Frage, ob „die Netzgemeinde“ hören muss auf jene Regularien und Vorschriften,  die aus der Herrschaft ins Netz als Gesetze gesagt werden. Es handelt sich um einen Machtkampf zwischen „Poltik“ und „Netzgemeinde“, der erst angegangen und gegebenenfalls entschärft oder aufgelöst werden kann, wenn er als Machtkampf verstanden ist. Die Aufforderung an die politische Herrschaft „Hört uns auf unseren Plattformen zu“ prallt an die Gegenforderung „Wir richten euch neue Plattformen ein, wo ihr reden dürft“.

Demokratie des Hörens und Sagens

Das gesamte demokratische Problem lässt sich reformulieren als ein komplexes Ensemble von Gehör finden und Gehorsam leisten, das erste oder letzte Wort haben können, gehört werden müssen, die Stimme erheben oder abgeben können. Vom behördlichen Antrag über das gerichtliche Verhör, vom parlamentarischen Rederecht bis zur anwaltlichen Schweigepflicht, von der Aussageverweigerung bis zur Antragsabweisung, von der Rechtsprechung bis zur Vorschriftmissachtung spannt sich dieses Feld auf. Und weit darüber hinaus. All diese Institutionen und institutionalisierten Prozesse organisieren Machtverhältnisse und machen sie in einer Form gemeinverträglich, dass (möglichst) alle das Urteil fällen, Gehör zu finden oder finden zu können. In der Diktatur hat nur einer das Sagen, der Rest Gehorsam zu leisten. Aus dieser einfachen Lösung macht Demokratie ein Problem, das sie fortlaufend reproduziert, verfeinert, überarbeitet, ändert, anpasst. Der Ruf nach „Partizipation“ ist hier nur eine neue Herausforderung, die nichts anderes sagt, als: Hört uns zu. Und die Gefahr läuft, auf die Gegenfrage: Ok, was habt ihr zu sagen?“ nur in Schweigen zu verfallen.

Wohin führt das?

In Konsequenz soll es zu einer kommunikationstheoretischen Theorie der Macht führen (für die Luhmanns „Macht“-Buch einige intressante Hinweise gibt), die im Anschluss in der Lage ist, nicht nur zu verstehen, wie und wo eine neue Kommunikationsweise, neue Kommunikationsformen und -technologien in das bestehende Gefüge von Macht und Herrschaft hineinragen und eingreifen, sondern die ebenso ermöglicht, das traditionelle Gebilde in seinen Verästelungen und Ziselierungen netzgesellschaftlich und digitaldemokratisch zu addressieren und das Problem der Demokratie damit erneut auf Dauer zu stellen, anstatt es lösen zu wollen. Idealiter wird dies in einigen weiteren Postings hier geschehen.

Print Friendly

§ 6 Responses to Macht und Digitaldemokratie – ein erster Versuch: Demokratie ist das Problem für eine Lösung"

  • kusanowsky sagt:

    »Luhmanns Demokratiemodell, auf der Unterscheidung Regierung/Opposition basierend, exemplifiziert ein partikulares hegemoniales Projekt und nicht einen ›universalen‹ Code des politischen Systems.«
    Urs Stäheli: Sinnzusammenbrüche, Weilerswist 2000, S. 256.

    »In gewissem Sinne bietet Luhmann eine ›zivilisierte‹ Version von Carl Schmitts omnipräsenter, antagonistischer Freund/Feind-Unterscheidung, indem er politische Antagonismen innerhalb des institutionalisierten Rahmens und der Prozeduren einer beschränkten agonistischen Handhabung re-signifiziert.«
    Urs Stäheli: Sinnzusammenbrüche, Weilerswist 2000, S. 255.

  • Postdramatiker sagt:

    Danke, aber ich denke, dass Luhmanns Macht-Buch der „Politik der Gesellschaft“ vorzuziehen ist. Gerade weil ein Auswege aus Schmitts Freund/Feind-Schema denkbar ist, der zwar möglich wird und bleibt, aber nicht als Kern des Politischen. Das Politische ist der kommunikativen Machtbeziehung nachgelagert und folgt nicht ausschließlich und nicht zwangsläufig daraus. Sie ist allerdings eine Form der Aufbereitung und Institutionalisierung von Machtproblemen.
    Alles sehr vorläufig bei mir noch. Bitte um Nachsicht.

  • kusanowsky sagt:

    Macht stellt als symbolisch generalisiertes Kommunikationsmedium nach Luhmann ein komplexes Alternativenspiel dar, bei dem der Machthaber (Alter) über mehr Alternativen als der Machtunterworfene (Ego) verfügt und deshalb bei diesem Unsicherheit darüber erzeugt, ob und wie Alter die Macht einsetzen wird. Interessanterweise bedeutet das auch, dass die Macht wächst in dem Maße, in dem die Freiheit des Machtunterworfenen zunimmt.
    Davon müsste dann Zwang unterschieden werden, der das unerreichbare Handeln des anderen durch das eigene Handeln des Machthabers ersetzen muss, der dann genau nicht mehr Macht ausübt, sondern das Spiel verloren hat. Macht wirkt als Möglichkeit in einer invers konditionierten Kombination von Alternativen.

  • Postdramatiker sagt:

    Damit bist du schon viel zu weit. Das m.E. Interessante ist doch, dass überhaupt diese Asymmetrie entstehen kann, die hinterher als Macht zirkulär sichtbar wird, indem sie vorausgestzt werden muss, um wirken zu können und wirken muss, um voraussetzbar zu sein. Das Überraschendere scheint mir, dass im Moment der Kommunikation Macht bereits im Spiel ist bevor die Übernahme einer Entscheidung zugemutet werden kann. Macht ist in dem Augenblick im Spiel, wo Alter zu Ego (oder umgekehrt) Kommunikation aufnimmt. Heißt die Kommunikation ist in sich asymmetrisch. Aber sie muss die Unterscheidung zwischen Machthaber und Unterworfnem wahrnehmbar machen, ohne auf Macht Bezug nehmen zu können.

  • kusanowsky sagt:

    Wenn Alter handelt und Ego genau diese Reduktion, bzw. Selektionsleistung als Erleben akzeptiert, stellt sich ein interessantes Asymmetrieproblem. Es geht um das Hinnehmen der kontingenten Wahl eines Anderen (vgl. Luhmann, N. (2001) Aufsätze und Reden, S. 48 f). Das ist zunächst ein ganz alltäglicher Fall. Man sieht, jemand geht spazieren. Warum nicht? Nicht alles Handeln Anderer löst eigene Betroffenheit aus. (vgl. Luhmann, N. (1999). Die Gesellschaft der Gesellschaft, S. 347)
    Diese Konstellation, das Alter selektiv handelt und Ego dessen Selektion bloß erlebt wird dann zum Problem, wenn z.B Alters Handeln im Zugriff auf knappe Güter besteht, an denen Ego ein eigenes Interesse hat. Wenn Knappheit ins Spiel kommt entsteht ein sozialer Regelungsbedarf, dem heute im wesentlichen durch das Medium Geld Rechnung getragen wird. (vgl. a.a.O.:S. 251 f)
    Eine oft unterschätze, macnhmal garnicht gesehene, hier aber als besonders relevant angesehene Funktion des Geldgebrauchs ist die Tendenz des Mediums Dritte, die nicht an einem konkreten Geschäft beteiligt sind, dazu zu motivieren nicht zu intervenieren; obwohl Alter und Ego den Zugriff auf knappe Güter unter sich ausmachen (vgl. a.a.O.: S. 348, S. 350). Alter greift zu und Ego und Dritte belassen es beim erleben, „nur“ weil bezahlt wird. In diesem Sinne übersetzt Geld auch den gewaltsamen Kampf um knappe Ressourcen in eine Tauschbeziehung, die mit höherer sozialer Komplexität kompatibel ist (vgl. a.a.O.: S. 252 f). Die Interessen, die in einer Tauschbeziehung verschieden sind und auch weiter verschieden bleiben, werden mit der Annahme einer Wertäquivalenz überbrückt (vgl. a.a.O.: S. 258 f)
    „Diese [Annahme] ist das ad hoc fungierende Symbol, die zur Konvergenz gebrachte Absicht zu tauschen. Geld ist, in seiner Tauschfunktion gesehen, eine Generalisierung dieses Symbols, eine Kondensierung der Wertäquivalenz zur Wiederverwendung in anderen Tauschzusammenhängen.“(a.a.O.) Die Knappheit von Ressourcen wird so in eine andere Form gebracht, nämlich in die Form der Knappheit des Geldes. Geld kann so als Mittel für den generalisierten Zugriff auf knappe Ressourcen beobachtet werden und es motiviert seine Verwendung genau dadurch; in dem es ein Höchstmaß an Verwendungsfreiheit in unterschiedlichen sozialen Kontexten bietet (vgl. a.a.O.: S. 252, S. 246 f). In „Die Wirtschft der Gesellschaft nennt Luhmann ein Kapitel gar „[…] über symbolische und diabolische Generalisierungen“.
    Wenn man das Ausgangsproblem der Kommunikationsmedien berücksichtigt, nämlich in der Kommunikation wahrscheinliche Neins in Jas (oder Enthaltungen) zu transformieren, dann wird der Erfolg des Mediums Geld in der Konstellation – Alter handelt und Ego erlebt – offensichtlich. Auch wenn das Medium heute seinen Erfolg wie gesagt insbesondere daraus zieht, dass es den Verzicht auf Interventionen von Dritten sicherstellt, die selbst nicht an einem Geschäft beteiligt sind, über das Alter und Ego den Zugriff auf allgemein knappe Recourcen regeln. Auf jeden Fall ist es wohl das erfolgreichste Medium in dieser Konstellation. Allerdings entstehen auch in dieser Konstellation (Alter handelt und Ego akzeptiert das als Erleben) andere Medien, mit eigenen Codes und Programmen, wie z. B. Kunst, Erziehung, usw. (vgl. Krause, D. (2001). Luhmann-Lexikon, S. 44)

  • Postdramatiker sagt:

    Wenn all das stattfindet, was du beschreibst, ist das Machtverhältnis schon längst instituiert. Es finden „nur“ noch interessante Verschiebngen, Veränderungen usw statt. Kann man beobachten, ist aber nicht mein Fokus.
    Ich stelle ein Posting ins Netz – setze mich der Kontingenz der Aufmerksamkeit aus und dem Risiko des Ungehörtbleibens. Die Stats zeigen, wieviele Erreicht wurden. Null? 100? 100.000? Das aber misst nicht Macht, sondern den von ihr zu untersceidenden Einfluss. Eine Machtbeziehung setzt in dem Moment ein, wo du auf dieser Plattform per Kommentar nicht etwa in die Kommunikation „eintrittst“ (weil sie noch nicht besteht), sondern sie installiert wird (erst wenn alter auftaucht, entsteht die Kommunikation). Ob du Selektionsleistungen annimmst oder ablehnst ist dabei die nachgelagerte Frage. Die Asymmetrie installiert sich in dem Augenblick, wo die Kommunikation beginnt, sie hat zunächst nichts damit zu tun, worüber kommuniziert wird.
    „Wo immer Menschen miteinander kommunizieren oder auch nur die Möglichkeit ins Auge fassen, besteht die Wahrscheinlichkeit der Selektionsübetragung in der einen oder anderen Form. (Die gegenteilige Annahme wäre eine gute soziologische Definition von Entropie). … Macht ist ein lebensweltliches Universale menschlicher Existenz “ (Macht, 90)
    Der interessante Punkt daran ist nicht die Ausführung über Selektionsleistungen, sondern der Anfang „Wo immer Menschen miteinander kommunizieren“. Das Überraschende ist, dass sie es tun und dass sie damit Machtbeziehungen im Sinne von Asymmetrien unumgehbar begründen.

What's this?

You are currently reading Macht und Digitaldemokratie – ein erster Versuch: Demokratie ist das Problem für eine Lösung at Postdramatiker.

meta