Was #s21 über Deutschland erzählt

Oktober 3rd, 2010 § 2 comments Autor: Ulf Schmidt

Vor­ab: Ich fin­de die Pro­test­be­we­gung in Stutt­gart groß­ar­tig.

Das hat nichts mit den Inhal­ten zu tun. Abge­se­hen davon, dass ich mich viel zu weit ent­fernt befin­de von Stutt­gart, um die Details zu über­schau­en, stim­me ich Nico Lum­ma und mspro doch weit­ge­hend in ihrer Beur­tei­lung zu. Das Ver­fah­ren war demo­kra­tisch, jeder Ein­wand hat­te 15 Jah­re Zeit vor­ge­bracht, gehört und dis­ku­tiert zu wer­den. Der Bahn­hof ist häss­lich wie die Nacht – es ver­schwin­det durch den Abriss kei­ner­lei Kul­tur­mo­nu­ment. Und was viel­leicht dem einen oder ande­ren Pro­tes­tie­ren­den ange­sichts der Sum­men, die für den Bau ver­an­schlagt wer­den, nicht ganz klar sein dürf­te: Ein Groß­teil der Gel­der fließt an die Bür­ger und die Wirt­schaft der Stadt. Wer baut denn wohl den Bahn­hof? Selbst wenn es nicht aus­schließ­lich schwä­bi­sche Häus­le­bau­er sein wer­den: Bau­ar­bei­ter kön­nen nicht Remo­te arbei­ten. Sie sind in Stutt­gart vor Ort, müs­sen essen, trin­ken, schla­fen, sich bewe­gen, Frei­zeit ver­brin­gen. Die Abwrack­prä­mie für den Stutt­gar­ter Bahn­hof ist daher gera­de für die Stutt­gar­ter ein genia­les Son­der­kon­junk­tur­pro­gramm. Ob die­se Regi­on das nötig hat, man nicht viel­leicht eher die Bahn­hö­fe von Reck­ling­hau­sen, Ober­hau­sen, Bochum, Schwe­rin hät­te tie­fer legen sol­len – las­sen wirs außen vor.

Inhalt­lich ist die Sache also offen – wenn nicht eher abwe­gig. Aber etwas ande­res ist viel wich­ti­ger. Das Gefühl, als Bevöl­ke­rung eines demo­kra­ti­schen Staa­tes einen Wil­len zu haben und durch­set­zen zu kön­nen, kommt nun auch in den vor­letz­ten Win­keln Deutsch­lands an. Zusam­men mit Bay­ern hat Baden Würt­tem­berg eine nahe­zu dynas­ti­sche Regie­rungs­fol­ge hin­ter sich. Kie­sin­ger, Fil­bin­ger, Späth, Teu­fel, Oet­tin­ger, Map­pus. Als han­de­le es sich bei der CDU um ein Adels­haus, das aus sich her­aus die Nach­fol­ge regelt und das Volk nur zum Fah­nen­schwen­ken an die Urnen bit­tet. Eine gan­ze Rei­he von Erfol­gen spricht auch nicht unbe­dingt dafür, dass die Regie­rung fort­ge­jagt gehört hät­te. Geben wirs zu. Abge­se­hen von einem klit­ze­klei­nen Defi­zit.

Deutsch­land hat ver­dammt lan­ge gebraucht, um über­haupt zu ver­ste­hen, was Demo­kra­tie ist. Dass es nicht bedeu­tet, jeman­den zu wäh­len, um sich hin­ter­her an Stamm­ti­schen vier Jah­re lang dar­über das Maul zer­rei­ßen zu kön­nen. Son­dern dass Wahl Ver­ant­wor­tung heißt. Und das Wahl eben vor allem auch heißt: Die Wahl zu haben. Dass also die Abwahl eines Regen­ten oder die öffent­li­che Kund­ge­bung eines nicht regie­rungs­kon­for­men Wil­len weder Majes­täts­be­lei­di­gung, noch Auf­ruhr, noch Häre­sie ist. Son­dern nor­mal. Die Bun­des­re­pu­blik hät­te es ver­mut­lich nie­mals gelernt, hät­ten nicht die muti­gen Ein­woh­ner der DDR mit der Paro­le „Wir sind das Volk“ nicht nur den Rück­tritt einer Regie­rung erzwun­gen, son­dern gar die Abschaf­fung eines gan­zen Staa­tes. Jetzt erst stell­te man in wei­ten Tei­len Deutsch­lands fest, dass der König sterb­lich ist – den Azte­ken gleich, die im Anblick ster­ben­der oder kran­ker Spa­ni­er bemerk­ten, dass sie es gar nicht mit Göt­tern zu tun haben.

Es brauch­te ein paar Jah­re, bis man sich genug gesamt­deut­schen Mut ange­sam­melt hat­te, um erst­mals eine Bun­des­re­gie­rung durch Wahl zu stür­zen. Das soll­te man sich gele­gent­lich vor Augen hal­ten: Die Bun­des­re­pu­blik brauch­te ein hal­bes Jahr­hun­dert, um erst­mals einen Regie­rungs­wech­sel nicht durch Par­tei­kun­ge­lei (im Zwei­fels­fall durch den Umzug der FDP) bewir­ken zu las­sen. Eine Unge­heu­er­lich­keit für die deut­sche Volks­see­le, die erst mal ver­daut wer­den muss­te – und die ver­dau­lich dadurch wur­de, dass durch Boss­ge­noss Schrö­der IV einer an die Macht gewählt wur­de, der den Anhän­gern des Vor­gän­gers ver­mut­lich sym­pa­thi­scher war, als der Vor­gän­ger selbst.

Seit­her war die Lust auf Abwah­len groß­ar­tig. Man betrach­te nur die Wäh­ler­wan­de­run­gen und Stim­men-Schwan­kun­gen von einer Wahl zur nächs­ten. In den 80er Jah­ren waren Ver­lus­te von zwei, drei oder vier Pro­zent Erd­rut­sche. Inzwi­schen schwan­ken die Pro­zen­te um zehn oder fünf­zehn Pro­zent. Il popu­lo è mobi­le qual‘ piuma al ven­to. Nord­rhein-West­fa­len, Hamburg,Bremen – ein­fach mal die Regie­rung wech­seln. Kon­stel­la­tio­nen zusam­men­wäh­len, die – wie in Hes­sen, Saar­land – gera­de­zu irr­wit­zi­ge Koali­tio­nen for­dern. Was hät­te Ekel Alfred in den Sieb­zi­gern dazu wohl gesagt? Die Welt ist aus den Fugen – und der Wäh­ler hat sie so gewollt.

Das ist aber noch lan­ge nicht alles. Der Schul-Bür­ger­ent­scheid in Ham­burg, das Rau­cher­ver­bots-Ple­bis­zit in Bay­ern, die Netz­be­we­gung gegen Zens­ur­su­la, das fort­ge­setz­te Ein­grei­fen des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts, des EuGH oder des Gerichts­ho­fes für Men­schen­rech­te aus Antrag von Bür­gern kor­ri­giert das Regie­rungs­han­deln. Ich wür­de sagen: Es war nie­mals schwie­ri­ger, in Deutsch­land „durch zu regie­ren“ als heu­te. Und es wird noch weit­aus anstren­gen­der für die Regie­run­gen. Ob es bis zur Unre­gier­bar­keit gehen wird?

Stutt­gart jeden­falls hat jetzt offen­sicht­lich end­lich eben­falls Regen­ten­blut geleckt. Nach 15jähriger poli­ti­scher Wil­lens­bil­dung steht nun ein Teil der Bevöl­ke­rung (ein enorm klei­ner aller­dings) auf und sagt: „Ja, es ist demo­kra­tisch beschlos­sen. Wir wol­lens aber trotz­dem nicht.“  Trotz­köp­fig­keit? Puber­tä­res Geha­be? Halb­star­ke Mus­kel­prot­ze­rei? All das, ja. Und demo­kra­ti­sches Recht. 15 Jah­re polit-büro­kra­ti­sche Ver­fah­ren sind voll­kom­men egal. Das muss die Regie­rung, die ver­mut­lich des­we­gen eine so jäm­mer­li­che Figur macht (nun­ja – zumin­dest „auch“ des­we­gen), weil sie eigent­lich im enge­ren Sin­ne nichts falsch gemacht hat, erst ein­mal ver­ste­hen. Sie hat sich in den Ver­fah­ren eigent­lich nichts vor­zu­wer­fen – einem Koch gleich, der zum Gast sagt: Ich habs doch aber nach Rezept gekocht. Und vom Gast die Ant­wort erhält: Schmeckt mir aber trotz­dem nicht, räums ab.

Span­nend wird also sein, ob die Pro­test­be­we­gung es schafft, die Regie­rung zu stür­zen. Ob irgend­ein Bahn­hof um- oder neu­ge­baut wird – wen inter­es­siert das letzt­lich. Hier nimmt sich der demo­kra­ti­sche Sou­ve­rän jenes Recht her­aus, das ihn über­haupt erst zum Sou­ve­rän macht: Sie ohne ratio­na­le Grund­la­ge umzu­ent­schei­den. Oder zumin­dest eine neue Ent­schei­dung zu erzwin­gen, die durch Vox Popu­li getrof­fen wer­den wird.

Eini­ge Kom­men­ta­to­ren bei mspro brin­gen das The­ma wun­der­bar aiuf den Punkt. Ich erlau­be mir Zita­te:

Sean Kollak: Es geht nicht “nur” um einen Bahn­hof und mil­li­ar­den­schwe­res Bau­pro­jekt, son­dern um das Lebens­ge­fühl der Anwoh­ner, um die Fra­ge, wie die Stutt­gar­ter in Zukunft leben wol­len.

stk 3) Geht es im End­ef­fekt dann doch gar nicht mehr um einen Bahn­hof, son­dern um die sta­en­di­ge Gespraechs- und Ver­hand­lungs­ver­wei­ge­rung sei­tens der Poli­tik. […]Im Ide­al­fall ler­nen hier also “ansta­en­di­ge Buer­ger”, dass Leu­te, die man im Fern­se­hen “lin­ke Chao­ten” nennt, nicht unbe­dingt wel­che sein mues­sen.

Bang­powwww: für mich wei­sen die gescheh­nis­se rund um den stutt­gar­ter bahn­hof auf eine ent­wick­lung hin, die ich so nicht akzep­tie­ren möch­te: den abbau/ raub­bau an bür­ger­li­chen rech­ten, an frei­hei­ten, mei­nungs­frei­hei­ten.

Und Enno ver­weist auf den fol­gen­den, 95mal ret­wee­te­ten Tweet von @PickiHH: Wir wer­den immer mehr wüten­de Bür­ger erle­ben. Die­ser Bahn­hof ist kein Grund, nur ein Ven­til. Das scheint die Poli­tik zu unter­schät­zen.

Genau dar­um geht es. Mei­nungs­bil­dung und Mei­nungs­kund­ge­bung fin­det end­lich wie­der öffent­lich statt. Nach­dem Anti-AKW, Anti-Dop­pel­be­schluss, Anti-Irak­kriegs­de­mos lan­ge ver­ges­sen waren, sich die brei­te Bevöl­ke­rung damit begnüg­te, dem ZDF Polit­ba­ro­me­ter ihre (Un-)Zufriedenheit anzu­ver­trau­en und jour­na­lis­ti­schen Kom­men­ta­ren die Stel­lung­nah­me zu über­las­sen, wer­den jetzt Mei­nungs­äu­ße­run­gen wie­der im öffent­li­chen Raum wahr­nehm­bar.  Und sie zei­gen zugleich, dass im Echt­zeit­al­ter des Inter­nets Vier­jah­res­zeit­räu­me zur Wil­lens­äu­ße­rung nicht mehr hin­rei­chen.

Will Poli­tik die Unre­gier­bar­keit des Lan­des ver­mei­den, wird sie sich den neu­en For­men von Öffent­lich­keit stel­len müs­sen. Die Bür­ger demons­trie­ren nicht nur gegen Bau­vor­ha­ben und Rauch­be­läs­ti­gung. Sie demons­trie­ren ihren Wil­len, an der Ent­schei­dungs­fin­dung anders Teil zu neh­men, als in den letz­ten Jahr­zehn­ten. Gera­de noch recht­zei­tig vor dem 100. Geburts­tag der Wei­ma­rer Repu­blik ent­wi­ckelt sich eine fun­da­men­ta­le Demo­kra­tie­be­we­gung und arti­ku­liert – viel­leicht etwas unbe­hol­fen – den Wil­len, sich über die Gestal­tung des Staats und der Gesell­schaft öffent­lich eine Mei­nung zu bil­den. Mögen vie­le nur Bahn­hof ver­ste­hen – ich den­ke, es geht um mehr.

Des­we­gen fin­de ich #s21 toll. Will­kom­men in der Demo­kra­tie.

§ 2 Responses to Was #s21 über Deutschland erzählt"

  • […] zu dem Arti­kel von Postdramatiker:“Was #s21 über Deutsch­land erzählt. „ Post­dra­ma­ti­ker fin­det die Pro­test­be­we­gung in Stutt­gart groß­ar­tig! Na sowas. Bekennt­nis­se […]

  • MissGeschick sagt:

    Mit dei­nem Bei­trag gehe ich kon­form, eine Sache aller­dings hast Du noch nicht gewußt. Du sagst die Bür­ger hat­ten 15 Jah­re Zeit hier ein­zu­wir­ken. Das klingt so, als täten sie es nicht. Aber genau das ist der Fall, sie tun es, es gibt ein Video von 1997 aus Stutt­gart zum Pro­jekt 21 eine Offe­ne Büger­be­tei­li­gung statt fin­det.
    http://www.youtube.com/watch?v=2dERCVAzQzA

    Auch hier sind schon vie­le mit dabei und regen sich rich­tig auf, wie Du siehst. :)
    Nur den Anklang der immensen Stim­men fin­det der Bahn­hof erst jetzt.
    Und ein biss­chen Herz hängt am Bahn­hof :) Nur weil Du ihn häss­lich fin­dest, ist es für doch so man­chen Stutt­gar­ter eins der wun­der­schöns­ten Gebäu­de.

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