Was #s21 über Deutschland erzählt

Oktober 3rd, 2010 § 2 comments Autor: Ulf Schmidt

Vorab: Ich finde die Protestbewegung in Stuttgart großartig.

Das hat nichts mit den Inhalten zu tun. Abgesehen davon, dass ich mich viel zu weit entfernt befinde von Stuttgart, um die Details zu überschauen, stimme ich Nico Lumma und mspro doch weitgehend in ihrer Beurteilung zu. Das Verfahren war demokratisch, jeder Einwand hatte 15 Jahre Zeit vorgebracht, gehört und diskutiert zu werden. Der Bahnhof ist hässlich wie die Nacht – es verschwindet durch den Abriss keinerlei Kulturmonument. Und was vielleicht dem einen oder anderen Protestierenden angesichts der Summen, die für den Bau veranschlagt werden, nicht ganz klar sein dürfte: Ein Großteil der Gelder fließt an die Bürger und die Wirtschaft der Stadt. Wer baut denn wohl den Bahnhof? Selbst wenn es nicht ausschließlich schwäbische Häuslebauer sein werden: Bauarbeiter können nicht Remote arbeiten. Sie sind in Stuttgart vor Ort, müssen essen, trinken, schlafen, sich bewegen, Freizeit verbringen. Die Abwrackprämie für den Stuttgarter Bahnhof ist daher gerade für die Stuttgarter ein geniales Sonderkonjunkturprogramm. Ob diese Region das nötig hat, man nicht vielleicht eher die Bahnhöfe von Recklinghausen, Oberhausen, Bochum, Schwerin hätte tiefer legen sollen – lassen wirs außen vor.

Inhaltlich ist die Sache also offen – wenn nicht eher abwegig. Aber etwas anderes ist viel wichtiger. Das Gefühl, als Bevölkerung eines demokratischen Staates einen Willen zu haben und durchsetzen zu können, kommt nun auch in den vorletzten Winkeln Deutschlands an. Zusammen mit Bayern hat Baden Württemberg eine nahezu dynastische Regierungsfolge hinter sich. Kiesinger, Filbinger, Späth, Teufel, Oettinger, Mappus. Als handele es sich bei der CDU um ein Adelshaus, das aus sich heraus die Nachfolge regelt und das Volk nur zum Fahnenschwenken an die Urnen bittet. Eine ganze Reihe von Erfolgen spricht auch nicht unbedingt dafür, dass die Regierung fortgejagt gehört hätte. Geben wirs zu. Abgesehen von einem klitzekleinen Defizit.

Deutschland hat verdammt lange gebraucht, um überhaupt zu verstehen, was Demokratie ist. Dass es nicht bedeutet, jemanden zu wählen, um sich hinterher an Stammtischen vier Jahre lang darüber das Maul zerreißen zu können. Sondern dass Wahl Verantwortung heißt. Und das Wahl eben vor allem auch heißt: Die Wahl zu haben. Dass also die Abwahl eines Regenten oder die öffentliche Kundgebung eines nicht regierungskonformen Willen weder Majestätsbeleidigung, noch Aufruhr, noch Häresie ist. Sondern normal. Die Bundesrepublik hätte es vermutlich niemals gelernt, hätten nicht die mutigen Einwohner der DDR mit der Parole „Wir sind das Volk“ nicht nur den Rücktritt einer Regierung erzwungen, sondern gar die Abschaffung eines ganzen Staates. Jetzt erst stellte man in weiten Teilen Deutschlands fest, dass der König sterblich ist – den Azteken gleich, die im Anblick sterbender oder kranker Spanier bemerkten, dass sie es gar nicht mit Göttern zu tun haben.

Es brauchte ein paar Jahre, bis man sich genug gesamtdeutschen Mut angesammelt hatte, um erstmals eine Bundesregierung durch Wahl zu stürzen. Das sollte man sich gelegentlich vor Augen halten: Die Bundesrepublik brauchte ein halbes Jahrhundert, um erstmals einen Regierungswechsel nicht durch Parteikungelei (im Zweifelsfall durch den Umzug der FDP) bewirken zu lassen. Eine Ungeheuerlichkeit für die deutsche Volksseele, die erst mal verdaut werden musste – und die verdaulich dadurch wurde, dass durch Bossgenoss Schröder IV einer an die Macht gewählt wurde, der den Anhängern des Vorgängers vermutlich sympathischer war, als der Vorgänger selbst.

Seither war die Lust auf Abwahlen großartig. Man betrachte nur die Wählerwanderungen und Stimmen-Schwankungen von einer Wahl zur nächsten. In den 80er Jahren waren Verluste von zwei, drei oder vier Prozent Erdrutsche. Inzwischen schwanken die Prozente um zehn oder fünfzehn Prozent. Il populo è mobile qual‘ piuma al vento. Nordrhein-Westfalen, Hamburg,Bremen – einfach mal die Regierung wechseln. Konstellationen zusammenwählen, die – wie in Hessen, Saarland – geradezu irrwitzige Koalitionen fordern. Was hätte Ekel Alfred in den Siebzigern dazu wohl gesagt? Die Welt ist aus den Fugen – und der Wähler hat sie so gewollt.

Das ist aber noch lange nicht alles. Der Schul-Bürgerentscheid in Hamburg, das Raucherverbots-Plebiszit in Bayern, die Netzbewegung gegen Zensursula, das fortgesetzte Eingreifen des Bundesverfassungsgerichts, des EuGH oder des Gerichtshofes für Menschenrechte aus Antrag von Bürgern korrigiert das Regierungshandeln. Ich würde sagen: Es war niemals schwieriger, in Deutschland „durch zu regieren“ als heute. Und es wird noch weitaus anstrengender für die Regierungen. Ob es bis zur Unregierbarkeit gehen wird?

Stuttgart jedenfalls hat jetzt offensichtlich endlich ebenfalls Regentenblut geleckt. Nach 15jähriger politischer Willensbildung steht nun ein Teil der Bevölkerung (ein enorm kleiner allerdings) auf und sagt: „Ja, es ist demokratisch beschlossen. Wir wollens aber trotzdem nicht.“  Trotzköpfigkeit? Pubertäres Gehabe? Halbstarke Muskelprotzerei? All das, ja. Und demokratisches Recht. 15 Jahre polit-bürokratische Verfahren sind vollkommen egal. Das muss die Regierung, die vermutlich deswegen eine so jämmerliche Figur macht (nunja – zumindest „auch“ deswegen), weil sie eigentlich im engeren Sinne nichts falsch gemacht hat, erst einmal verstehen. Sie hat sich in den Verfahren eigentlich nichts vorzuwerfen – einem Koch gleich, der zum Gast sagt: Ich habs doch aber nach Rezept gekocht. Und vom Gast die Antwort erhält: Schmeckt mir aber trotzdem nicht, räums ab.

Spannend wird also sein, ob die Protestbewegung es schafft, die Regierung zu stürzen. Ob irgendein Bahnhof um- oder neugebaut wird – wen interessiert das letztlich. Hier nimmt sich der demokratische Souverän jenes Recht heraus, das ihn überhaupt erst zum Souverän macht: Sie ohne rationale Grundlage umzuentscheiden. Oder zumindest eine neue Entscheidung zu erzwingen, die durch Vox Populi getroffen werden wird.

Einige Kommentatoren bei mspro bringen das Thema wunderbar aiuf den Punkt. Ich erlaube mir Zitate:

Sean Kollak: Es geht nicht “nur” um einen Bahnhof und milliardenschweres Bauprojekt, sondern um das Lebensgefühl der Anwohner, um die Frage, wie die Stuttgarter in Zukunft leben wollen.

stk 3) Geht es im Endeffekt dann doch gar nicht mehr um einen Bahnhof, sondern um die staendige Gespraechs- und Verhandlungsverweigerung seitens der Politik. […]Im Idealfall lernen hier also “anstaendige Buerger”, dass Leute, die man im Fernsehen “linke Chaoten” nennt, nicht unbedingt welche sein muessen.

Bangpowwww: für mich weisen die geschehnisse rund um den stuttgarter bahnhof auf eine entwicklung hin, die ich so nicht akzeptieren möchte: den abbau/ raubbau an bürgerlichen rechten, an freiheiten, meinungsfreiheiten.

Und Enno verweist auf den folgenden, 95mal retweeteten Tweet von @PickiHH: Wir werden immer mehr wütende Bürger erleben. Dieser Bahnhof ist kein Grund, nur ein Ventil. Das scheint die Politik zu unterschätzen.

Genau darum geht es. Meinungsbildung und Meinungskundgebung findet endlich wieder öffentlich statt. Nachdem Anti-AKW, Anti-Doppelbeschluss, Anti-Irakkriegsdemos lange vergessen waren, sich die breite Bevölkerung damit begnügte, dem ZDF Politbarometer ihre (Un-)Zufriedenheit anzuvertrauen und journalistischen Kommentaren die Stellungnahme zu überlassen, werden jetzt Meinungsäußerungen wieder im öffentlichen Raum wahrnehmbar.  Und sie zeigen zugleich, dass im Echtzeitalter des Internets Vierjahreszeiträume zur Willensäußerung nicht mehr hinreichen.

Will Politik die Unregierbarkeit des Landes vermeiden, wird sie sich den neuen Formen von Öffentlichkeit stellen müssen. Die Bürger demonstrieren nicht nur gegen Bauvorhaben und Rauchbelästigung. Sie demonstrieren ihren Willen, an der Entscheidungsfindung anders Teil zu nehmen, als in den letzten Jahrzehnten. Gerade noch rechtzeitig vor dem 100. Geburtstag der Weimarer Republik entwickelt sich eine fundamentale Demokratiebewegung und artikuliert – vielleicht etwas unbeholfen – den Willen, sich über die Gestaltung des Staats und der Gesellschaft öffentlich eine Meinung zu bilden. Mögen viele nur Bahnhof verstehen – ich denke, es geht um mehr.

Deswegen finde ich #s21 toll. Willkommen in der Demokratie.

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§ 2 Responses to Was #s21 über Deutschland erzählt"

  • […] zu dem Artikel von Postdramatiker:“Was #s21 über Deutschland erzählt. „ Postdramatiker findet die Protestbewegung in Stuttgart großartig! Na sowas. Bekenntnisse […]

  • MissGeschick sagt:

    Mit deinem Beitrag gehe ich konform, eine Sache allerdings hast Du noch nicht gewußt. Du sagst die Bürger hatten 15 Jahre Zeit hier einzuwirken. Das klingt so, als täten sie es nicht. Aber genau das ist der Fall, sie tun es, es gibt ein Video von 1997 aus Stuttgart zum Projekt 21 eine Offene Bügerbeteiligung statt findet.

    Auch hier sind schon viele mit dabei und regen sich richtig auf, wie Du siehst. :)
    Nur den Anklang der immensen Stimmen findet der Bahnhof erst jetzt.
    Und ein bisschen Herz hängt am Bahnhof :) Nur weil Du ihn hässlich findest, ist es für doch so manchen Stuttgarter eins der wunderschönsten Gebäude.

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