Zusammengefasst: Der notwendige Paradigmenwechsel im Finanzsystem (repost schuldundschein.de)

April 15th, 2013 Kommentare deaktiviert für Zusammengefasst: Der notwendige Paradigmenwechsel im Finanzsystem (repost schuldundschein.de) Autor: Ulf Schmidt

Als eine Art Abschluss und Forderungsfazit aus den letzten Monaten und der Arbeit an „Schuld und Schein“ hier nun eine (vorläufige?) Zusammenfassung dessen, was sich meines Erachtens als Folge der sogenannten Finanzkrise und der zunehmenden Digitalisierung des Geldverkehrs sagen lässt und ändern muss.

Wer möchte, kann sich diesen relativ langen Text auch hier herunterladen Der Paradigmenwechsel im Finanzsystem. Oder einfach weiterlesen hier.

Die Entbesitzung durch Giralisierung

Seit der zunehmenden Giralisierung des Zahlungsverkehrs, der Verlegung also realweltlicher Zahlungen von der Übergabe physischer Banknoten hin zur bargeldlosen Zahlung durch Überweisung oder elektronische Bezahlung, findet eine Ent-Besitzung der Menschen statt. Sie mögen zwar Eigentümer des Geldes sein, dass ihnen gehört, dass sie als Lohn ausgezahlt, als Mietzins überwiesen, als Geschäftseinnahme bezahlt wird – faktisch sind sie abr gezwungen, es in den Besitz einer privatwirtschaftlichen Bank zu übergeben. Das Gehalt wird nicht dem Arbeitnehmer ausgehändigt, sondern der Bank überwiesen. Di Miete wird nicht vom Mieter dem Vermieter übergeben, sondern von einem Konto zum anderen überwiesen. Das Geschäft erhält keine Bezahlung, sondern der Kaufbetrag wird bargeldlos seinem Konto gutgeschrieben. Faktisch wandeln sich also die Spar- und Kreditinstitute zu den zentralen und zunehmend exklusiven Orten der Abwicklung des Zahlungsverkehrs. Erst für größere Beträge, mit der Zeit aber für Zahlungen in jeder Höhe. Das ist zwar praktisch – verleiht den Banken aber einen unversiegbaren Geldzufluss. Sie setzen sich zunehmend in den besitz (nicht ins Eigentum!) des gesamten Geldes in giraler, digitaler oder Buchgeldform.

Dass die Menschen gezwungen werden, einem Privatunternehmen ihre Gehälter usw. überweisen zu lassen, ist eine Ungeheuerlichkeit, die in dieser Form offenbar nicht bewusstseinsfähig ist. Warum wird es nicht Autoherstellern, Kaugummiherstellern überwiesen? Warum gerade Banken? Von denen es dann entweder (noch) physisch abgeholt werden muss, oder denen (mehr oder minder gebührenpflichtige) Aufträge zur Weitergabe erteilt werden?

Faktisch handelt es sich bei Geldeinlagen bei Banken um Kredite: Der Einleger erklärt sich bereit, der Bank einen Kredit zu gewähren. Heute braucht er nicht einmal diese Bereitschaft zu erklären, er wird dazu gezwungen. Und er geht damit ein Risiko ein, wie die letzten Wochen zeigten. Das Risiko, das die Bank, wie jedes andere privatwirtschaftliche Unternehmen auch, pleite gehen kann. Dann ist die ungewollte Krediteinlage weg. Die Krediteinlage mithin, die nicht bewusst und willentlich getätigt wurde um – wissend um das Risiko der Kreditvergabe – damit einen bestimmten Vorteil zu erzielen.

Die Ausplünderung des Gemeinwesens

Staatliche Vershculdung hat durch massive Meinungsmache interessierter Kreise, einen schlechten Ruf bekommen. Man lebe über seine Verhältnisse, erarbeite keinen Wohlstand, sondern lebe und profitiere auf Pump und dergleichen mehr. Dass das nicht nur ein lässlicher Irrtum ist, sondern eine geradezu kriminelle Irreführung der Öffentlichkeit ist schnell einsehbar.

Der Staat, jahrzehntelang diffamiert von neoliberalen Meinungsführern und in seinem Einfluss zurückgedrängt, ist die Organisationseinheit des Gemeinwesens. Er wird von seinen Bürgern gewählt, um die Geschickte des Gemeinwesens zu ordnen, zu regeln und zu steuern, wie es für das gedeihliche und friedliche Zusammenleben notwendig ist. Dazu gehört auch, durch Geldausgaben neben den vielfältigen Aufgaben der sozialen Absicherung sowie der Gewährleistung des inneren und äußeren Friedens, bauliche Einrichtungen zu schaffen, die den Bürgern zugute kommen. Krankenhäuser, Kindergärten, Schulen, Universitäten, Straßen, Versorgung mit Wasser und Strom, Förderung von zukunftsweisenden Technologien und Infrastrukturen, die aus privater Hand alleine zunächst nicht zu stemmen sind.

Das dafür in die Hand genommene Geld wird nicht etwa in einem schwarzen Loch verschwinden. Es wird an Arbeitnehmer bezahlt, die bei der Errichtung arbeiten und fließt teilweise als Einkommenssteuer wieder zurück an den Staat, teilweise als Mehrwertsteuer, die die Arbeitnehmer entrichten, wenn sie aus ihrem Gehalt Waren und Dienstleistungen bezahlen. Zudem fließt es in den Kauf von Materialien, wovon direkt Umsatz- und Mehrwertsteuer zurückfließt an den Staat. Und da auch diese Materialien wieder von Arbeitnehmern hergestellt wurden, fließt ein weiterer Anteil als Einkommensteuer zurück. Ein Großteil der Investitionen also fließt sehr schnell und direkt oder allmählich wieder in staatliche Kassen zurück. Je höher die Investitionen sind, desto höher die Rückflüsse. Einen Teil der Investitionen also durch Verschuldung zu bezahlen ist völlig risikolos, weil das Geld wieder zurückkommt.

Ein weiterer Teil allerdings dieses Geldes wird als Spareinlage bei Banken liegen. Aus langer Tradition heraus sind es nun die Banken, die diese Spareinlagen nutzen (und durch Buchgeld vermehren), um daraus Staaten Kredit zu gewähren. Und zwar gegen einigermaßen saftige Zinsen. Die Banken nehmen also das Geld der Sparer, das diese hart erarbeitet haben, verleihen es zu höheren Zinsätzen, als sie selbst den Einlegern zahlen, an das Gemeinwesen, damit dieses wiederum Geld für das Gemeinwesen ausgeben kann. Staat und Bürger sorgen damit in diesem Kreislauf dafür, dass Banken Geld verdienen. Die Frage lautet: Warum?

Die historische Linie

In der Vergangenheit mag dieses Vorgehen durchaus sinnvoll gewesen sein. Auf Banken lagerten nur „Spar-„-Einlagen von vermögenden Bürgern. Der Staat war noch nicht Organisation des Gemeinwesens, sondern die Institution der Fürsten und Könige, die im wesentlichen ihren eigenen Haushalt im Auge hatten, Investitionen in das Gemeinwesen nur insoweit leisteten, wie es unbedingt notwendig war. Erst in neuerer Zeit ist die Funktion des Staates dahingehend umgeschwenkt, dass er sich auf das Gemeinwesen in erster Linie konzentriert und durchs eine Ausgaben etwa Infrastruktur für das Gemeinwesen schafft. Banken organisierten zuvor die Zusammenfassung von Geldkapital, das sie dann wieder dem fürstlichen Staat (oder Unternehmen) verfügbar machten. Der gemeine Bürger hatte daran keinerlei Anteil: Er hatte keine Einlagen bei der Bank und er profitierte wenig von den Ausgaben des Staates.

Mit der Neubestimmung der staatlichen Aufgaben und der Giralisierung des Geldwesens ändert sich dieser Zusammenhang fundamental: Jeder Bürger ist dazu genötigt, sein Geld Banken zur Verfügung zu stellen. Und die staatliche Hauptaufgabe ist es, das Gemeinwesen auszustatten und auszurüsten. Dafür sorgt er mit hoher Steuerbelastung, die es in der Geschichte in diesem Umfang wohl niemals gegeben haben mag – jedenfalls nicht mit anhaltender breiter Akzeptanz. Die Sparguthaben in wachsender Höhe aber sind ihm erst auf dem Umweg über Privatbanken zugänglich: Es sind die Spareinlagen der Bürger, die von den Banken an den Staat verliehen werden (jedenfalls zum Teil). Und die auf ihrem Weg von den Sparkonten der Bürger zurück zu ihrem Gemeinwesen den Banken Profite bescheren.

Der Ausblick in eine andere Zukunft

Es sind eine ganze Reihe von als unverbrüchlichen Dogmen, die diesen Prozess flankieren. Und die es schlicht und einfach über den Haufen zu werfen gilt. Das Ziel muss sein, dass das Gemeinwesen gemeinschaftlich und auf das Gemeinwohl ausgerichtet das Gemeinwesen finanziert, während zugleich ein privater Bankensektor sich wieder frei und unabhängig, aber auch frei von Zwangseinlagen, um eigenes wirtschaftliches Handeln kümmern kann. Dafür folgende Forderungen:

1. Das Zahlungssystem aus privater in die Hand des Gemeinwesens übertragen

Solange Bürger nicht entschieden haben, dass sie nach Abwägung von Gewinnmöglichkeit und Risiko bereit sind, einer Privatbank zum gewinnorientierten Wirtschaften zu übergeben, müssen sie die Möglichkeit haben, auch im Digitalzeitalter ihr Geld an nicht-privatwirtschaftlicher Stelle zu lagern und Zahlungen abzuwickeln. Dafür gilt es, eine staatliche Bank mit Endkundenfunktion zu schaffen. Geeignet dafür sind die Zentralbanken, in Deutschland also die Bundesbank. Diese ist zu beauftragen und zu ermächtigen, führ ihre Bürger elektronische Konten einzurichten, bereitzustellen und für den Zahlungsverkehr auszurüsten.

Jeder Bürger hat mit seiner Geburt ein solches Konto zu erhalten, das ihm jederzeit und unabhängig von seiner Einkommens- und Lebenssituation bereitsteht, um Zahlungsvorgänge auf digitalem Wege abzuwickeln und sein Geld hier in elektronischer Form zu speichern.

Dafür wird ihm etwa historisch Einmaliges gewährt: nicht nur kann er sein Geld hier sicher aufbewahren, sondern er erhält dafür noch eine Verzinsung, die in der Nähe der Inflationsrate liegt. Durch bankeneigene oder politische Steuerung wird der Abstand des Zinssatzes von der Inflationsrate festgelegt und bestimmt, ob sie höher oder niedriger ist, als dies. Damit lassen sich interessante Steuerungsmöglichkeiten des Konsum- und Sparverhaltens bewirken. Werden die Zinsen höher angesetzt als die Inflationsrate, wird der Konsum gebremst, sind sie erheblich niedriger als die Inflationsrate kann der Konsum angeregt werden.

Da die Zentralbanken für die Geldmenge zuständig sind, kann das für die Verzinsung notwendige zusätzliche Geld durch Beschluss des Bankrates erzeugt werden, was wiederum nur mehr oder minder inflationsausgleichend der Fall ist.

Dem Bürger ist damit Wahlfreiheit gegeben, die derjenigen der Vergangenheit nahekommt, als er entscheiden konnte, ob er sin Geld für Zahlungszwecke liquide halten und eventuell unter dem Kopfkissen lagern wollte, oder ob er sich an eine privatwirtschaftliche Bank wenden wollte, um sein Geld gewinnbringend aber risikobehaftet der Bank als Kredit zu gewähren und damit anzulegen. Der Geldeigentümer bekommt wieder Verfügungsgewalt über sein Geldeigentum, der Schritt zu einer Privatbank ist wieder frei.

Zugleich ist er nicht gezwungen, um am Zahlungsverkehr in digitaler Form teilzunehmen, sich einer privatwirtschaftlichen Spar- und Kreditinstitution auszuliefern, die im Falle ihres Unterganges nicht nur die als Anlagen gemeinten Beträge vernichtet, sondern zugleich die für die zahlungsmäßige Geldzirkulation vorgesehenen Geldbeträge mit ins Verderben reißt.

Diesen unglaublichen Skandal, dass Bürger zwangsweise den Banken auch mit ihrem Zahlungsverkehr ausgeliefert werden, gilt es zu beenden.

2. Finanzierung des Gemeinwesens durch die Bürger

Waren es früher nur vermögende Anleger, so sind durch die zunehmende Giralisierung tendenziell alle Bürger daran beteiligt, Banken Kapital zur Verfügung zu stellen, aus denen Investitionen für das Gemeinwesen und damit wieder für die Bürger gelistet werden. Je breiter die bürgerschaftlich Basis dieses verfügbaren Geldes bei Banken ist, desto höher müssen die Ansprüche an die Gemeinwohlbindung der Verwendung sein. Es kann nicht sein, dass die Einlagen der Bürger verwendet werden, um durch Lebensmittelspekulationen dafür zu sorgen, dass die Bürger mit ihrem abgezwungenen Geld ihren eigenen Lebensunterhalt verteuern.

Auch wenn es gegen die zentralsten Dogmen überhaupt verstoßen mag: Die Sparguthaben der Bürger müssen dem Gemeinwesen als direkter Fundus zur schuldenfinanzierten Investitionen verfügbar gemacht werden. Der Reichtum aller Bürger zusammen ist der Reichtum des Gemeinwesens. Und diesen Reichtum zum Gemeinwohl aller einzusetzen ohne ihn allerdings im Wege der Steuer zu beschlagnahmen, ist die große Herausforderung der Zukunft. Ein Staat kann nicht arm sein, in dem alle Bürger reich sind. Und der Staat kann nicht alleine durch steuerliche Teilenteignung der Bürger seine Aufwände stemmen – zumindest nicht, wes es andere Wege gibt. In Deutschland liegen derzeit knapp 5 Billionen Euro als Spareinlagen bei Privatbanken, die damit zumeist Projekte finanzieren, die nicht primär im Interesse des Gemeinwohls, sondern im Interesse der Bank und ihrer Shareholder liegen. Noch einmal: Solange die Shareholder und freiwilligen Einleger alleinige Anleger bei der Bank waren, war das sinnvoll und legitim. Es ist nicht mehr sinnvoll und legitim, wenn alle Bürger dazu genötigt werden, ihr Geld als Buchgeld im Wege von Einlagen den Banken verfügbar zu machen.

Die Zentralbank, als Bank des Gemeinwohls, muss also befähigt werden, die Einlagen der Bürger nach demokratischen Verfahren und Regularien dem Staat als Kredit verfügbar zu machen. Die 5 Billionen Spareinlagen (oder jedenfalls ein bedeutender Teil, der dann bei der Zentralbank liegen wird), ist ein Fundus, aus dem der Staat zu befähigen ist, gemeinwohlorientierte Projekte per Verschuldung zu lösen. Der Staat verschuldet sich bei seinen besitzenden Bürgern, um damit Gemeinwohlaufgaben zu erledigen. Er zahlt dafür der Zentralbank Zinsen, die wiederum an die Bürger weitergegeben werden können. Das heißt: Die Zinsen für die Staatsschulden fließen nicht an Banken und ihre Shareholder, sondern an diejenigen, die den Reichtum erarbeitet haben, der zur Finanzierung von Zukunftsaufgaben dient, die ihnen selbst zugute kommen.

Warum sollen die Billionensummen, die unbewegt auf Sparkonten liegen, nicht von Staat geliehen werden, um damit Krankenhäuser, Schulen, Universitäten, Straßen und eine saubere Energiezukunft zu bauen? Geliehen – nicht durch Steuern weggenommen. Der Kreislauf schließt sich ohne Umweg über Banken: der Statt finanziert Projekte, wovon Einkommens- und Mehrwertsteuer gezahlt werden, die direkt wieder an den Staat zurückfließen und damit die Schuldentilgung ermöglichen. Der Schuldenberg erhöht sich nur undramatisch in der Nähe der Inflation – wobei die Zentralbank auch hier wieder durch Zinssteuerung die Möglichkeit hat, den Umfang der Verschuldung direkt zu begrenzen.

Exkurs: Was hieße das für Griechenland?

Wie ist die Situation in Griechenland? Der Staat blutet aus, die Steuereinnahmen brechen ein, Unternehmen brechen zusammen, di Arbeitslosigkeit explodiert. Das Gemeinwesen liegt auf lange Zeit darnieder. Auf der anderen Seite gibt es nicht geringe griechische Bankguthaben. Diese liegen auf Privatbanken, die das Geld – mit Sicherheit nicht in Griechenland anlegen werden. Sie ringen es ins Ausland, kaufen Häuser in Berlin oder was auch sonst, entziehen es dem griechischen Gemeinwesen. Und zwar nicht nur das Geld von Großinvestoren, sondern von allen Anlegern und Sparern, von allen Teilnehmern des Zahlungssystems letzen Endes. Die riechen können nicht anders, als ihr Geld zu Privatbanken zu tragen, die dann alles unternehmen, das Geld ins Ausland zu bringen, um dort Renditen zu erwirtschaften, die in Griechenland nicht erzielt werden können. Womit zugleich die Lage in Griechenland noch verschärft wird. Eine tödliche Spirale.

Die Alternative: Den Bürgern Griechenlands wird der Weg eröffnet, ihr Geld ohne Risiko des Totalverlusts bei einer Bankpleite sicher bei der Zentralbank einzuzahlen und dort liegen zu lassen – sogar mit einem kleinen Zins. Diese Geld stellt die griechische Zentralbank wiederum gegen Zinsen (die niedriger sind als diejenigen des sogenannten freien Kapitalmarkts) dem griechischen Staat zur Verfügung, der daraus Investitionen wie oben genannt vornimmt, aber vielleicht zusätzlich vergleichbar einer deutschen „Kreditanstalt für Wiederaufbau“ genau definierte Kredite an Privatunternehmen vergibt.

Ob das den Absturz Griechenlands vollständig bremsen und umkehren würde, vermag ich nicht zu sagen, aber klar ist:

– das griechische Gemeinwesen hätte Geld zur Verfügung, das es in Griechenland selbst ausgibt

– dieses Geld würde in den Taschen der Griechen landen, die diese Investitionsmaßnahmen realisieren

– sie gehen mit diesem Geld einkaufen

– die griechische Binnenwirtschaft würde massiv angekurbelt, das Geld flösse nicht aus Griechenland ab, die Griechen hätten einen sicheren Geldaufbewahrungsort

Wer diesen Vorteil nicht sieht, der ist entweder blind oder Banker.

3. Abschottung des Währungssektors gegen die Bankgeschäfte

Privatbanken sind nicht befugt Geld zu schaffen. Dieses Recht und diese Aufgabe obliegt einzig den Zentralbanken. Was faktisch völlig hinfällig ist, da die Buchgeldproduktion der Privatbanken im Digitalzeitalter längst eine Form der Geldproduktion ist, die nicht mehr kontrollierbar ist durch Zentralbanken. Die explosionsartige Vermehrung der globalen Geldmengen zeugt davon. Denn das Buchgeld ist nicht mehr von der „realen“ Währung zu unterscheiden.

Während bereits die oben genannte Forderung der Schaffung eines Endkundengeschäfts bei Zentralbanken mit all den möglichen daraus folgenden Steuerungsmöglichkeiten die Zentralbanken weder mit mehr macht versieht, macht es Sinn, Währung und Bankbuchgeld noch strikter voneinander zu trennen, indem das Buchgeld eine eigene Währungseinheit bekommt – vergleichbar dem ECU der Vergangenheit. Eine reine Rechnungswährung, in die jedes eigelegte Geld umgerechnet wird, in der jedes Buchgeld geführt wird, das erst beim Kontakt mit der Zentralbank oder bei der physischen Auszahlung wieder in Euro zurück konvertiert wird.

Bricht dieses Buchgeldsystem zusammen – bliebe die Währung davon unbehelligt. Es gingen vielleicht die Währungseilagen bei den Banken verloren, mehr aber nicht. Die gewaltigen Einschläge durch taumelnde Banken blieben aus, denn alles, was hier vernichtet würde, während Banken-Währungen. Die Währung des Gemeinwesens wäre weitestgehend unbetroffen.

Fazit

Wer die Veränderungen im Finanzsystem nicht begreift, die in den letzten Jahrzehnten begonnen haben und sich nun auszuwirken beginnen und wer die daraus folgenden Schritte nicht unternimmt, der wird zusehen und erklären müssen, wie das gesamte Finanzsystem in den nächsten Jahren in sich zusammen brechen wird. Wer das nicht will, wird radikal neu und unorthodox denken und handeln müssen. Vielleicht so wie oben beschrieben. Vielleicht auch ganz anders. Aber schnell.

 

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