Kamerakind Guido, Bundesphrasenminister

Februar 15th, 2010 § Kommentare deaktiviert für Kamerakind Guido, Bundesphrasenminister § permalink; Autor: Ulf Schmidt

Ich habe ein wenig hin- und her­über­legt, obs denn wohl nötig ist, auch in die­sem Blog ein­zu­ge­hen auf die cere­b­ra­len Durch und Aus­fäl­le des Bun­des­phra­senm­nis­ters Wes­ter­schwall. Zahl­reich war die Reak­ti­on in den Medi­en, den befreun­de­ten oder weni­ger befreun­de­ten Par­tei­en. Trotz­dem geht kein Weg drum her­um, denn zusam­men mit den Dampf­plau­de­rei­en des Kochs Roland setzt sich all­mäh­lich ein Gesamt­bild zusam­men, das für die nächs­ten Mona­te Schlim­mes befürch­ten lässt. Zwei Speer­spit­zen haben sich im Kampf gegen Men­schen sehen las­sen, die kei­ne Arbeit und wenig Geld haben. Der eine will Zwangs­ar­beit gegen die ver­hän­gen, die kei­ne Arbeit haben. Der ande­re will die Arbei­ten­den gegen die­je­ni­gen auf­het­zen, die kei­ne Arbeit haben. Das ist der Hin­te­grund der aktu­el­len Ent­wick­lung: Eine nahe an Volks­ver­het­zung lie­gen­de Dif­fa­mie­rung derer, die Hartz IV bezie­hen durch ersatz­wei­se und pro­vo­zie­ren­de Titu­lie­rung der Arbei­ten­den als “Dep­pen der Nati­on”. Dass nun der Depp Wes­ter­wel­le (er arbei­tet — also deppt er) von sich auf die Bedep­pert­heit aller ande­ren schließt — sein Pro­blem. Aber die dar­aus resul­tie­ren­de Ver­un­glimp­fung » Wei­ter­le­sen «

Die Richter und die Lenker

Februar 9th, 2010 § Kommentare deaktiviert für Die Richter und die Lenker § permalink; Autor: Ulf Schmidt

Ange­sicht des gera­de ergan­ge­nen Urteils betref­fend Hartz IV-Sät­ze stellt sich mir die Fra­ge: war­um ver­traue ich den Ver­fas­sungs­rich­tern in die­sem Lan­de mehr als der Regie­rung? War­um sind Rich­ter in der Lage, offen­sicht­li­che Fehl­ent­schei­dun­gen, die nicht allei­ne auf man­geln­der Rechts­kon­for­mi­tät beru­hen, son­dern dar­über­hin­aus eine gesell­schaft­li­che Dimen­si­on ent­hal­ten, zu kor­ri­gie­ren — und war­um ist die Poli­tik nicht in der Lage, die­se Fehl­ent­schei­dun­gen zu unter­las­sen? War­um ist Poli­ti nicht in der Lage, eige­ne und bestän­di­ge Defi­ni­tio­nen einer zu sichern­den Grund­exis­tenz zu ent­wer­fen, die vor den Karls­ru­her Rich­tern eben­so wie bei der Bevöl­ke­rung Bestand haben?

War­um lau­fen Poli­ti­ker durchs Land und rülp­sen Paro­len von Arbeits­pflicht und nie­der­wer­ti­ger Arbeit her­aus, zu denen Men­schen mög­lichst noch unter abge­senk­ten Hartz IV-Sät­zen genö­tigt wer­den soll­ten? Und war­um hat das Ver­fas­sungs­ge­richt kei­nen Straf­se­nat, in dem ekla­tan­te und vor­sätz­li­che  Ver­ge­hen gegen die Ver­fas­sung geahn­det wer­den? War­um schützt der Ver­fas­sungs­schutz die Ver­fas­sung vor den Bür­gern — und nicht auch vor denen, die die Macht haben, die Ver­fas­sung tat­säch­lich zu beschä­di­gen, zu ver­än­dern oder dage­gen zu ver­sto­ßen?

Die Frage Europa

Februar 4th, 2010 § Kommentare deaktiviert für Die Frage Europa § permalink; Autor: Ulf Schmidt

Grie­chen­land steht kurz vor dem Staats­bank­rott, heißt es. Und die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on über­nimmt die Vor­mund­schaft. Eine Obers­te Ver­wal­tungs­ein­heit, die aus Regu­la­ri­en und Vor­schrif­ten lebt, nicht aber wirk­lich demo­kra­tisch kon­sti­tu­iert ist, noch ech­te Regie­rungs­funk­ti­on hat. Immer­hin wird sie Leben der Grie­chen dem­nächst tief­grei­fend bestim­men. Unge­wählt. Stellt die die Fra­ge: Was ist Euro­pa? Was ist es jen­seits einer obe­ren Ver­wal­tungs­be­hör­de? Was sind Euro­pä­er? Was Nicht-Euro­pä­er? Was ver­ei­nigt die Euro­pä­er zu einem Euro­pa — wenn nicht nur das Geld. Und noch wich­ti­ger: Wenn nicht der Ver­such, irgend­ei­ne gemein­sa­me “Geschich­te” oder gar “Kul­tur” zu kon­stru­ie­ren, die es weder gibt » Wei­ter­le­sen «

Wirtschaftskrise? Für Kutschen, nicht für Autos [Updated]

Februar 3rd, 2010 § Kommentare deaktiviert für Wirtschaftskrise? Für Kutschen, nicht für Autos [Updated] § permalink; Autor: Ulf Schmidt

Wie bereits gele­gent­lich in die­sem Blog bemerkt, hal­te ich von der Behaup­tung einer all­ge­mei­nen Wirt­schafts­kri­se nichts. Wir sehen ein dra­ma­ti­sches Ein­bre­chen “tra­di­tio­nel­ler” Indus­tri­en — von der Musik- und Medi­en- bis zur Bank- und Finanz- oder auch zur Stahl­bran­che -, das ins­be­son­de­re mit dem rasan­ten Pro­duk­ti­vi­täts­schub durch den Ein­satz von IT-Infra­struk­tu­ren und damit ein­her­ge­hen­den Arbeits­platz­strei­chun­gen ver­bun­den ist. Ande­rer­seits ist ein Auf­blü­hen von eben den Berei­chen zu sehen, die von der IT- und Inter­net-Revo­lu­ti­on pro­fi­tie­ren. Dazu aktu­ell zwei “inter­es­san­te Zah­len”, die mir gera­de über den Weg lie­fen:

  • Sie­mens kün­digt den Abbau von 2.000 Stel­len an, nach­dem bereits seit 2001 über 80.000 Arbeits­plät­ze bei Sie­mens ver­lo­ren gin­gen. Der jet­zi­ge Abbau betrifft ins­be­son­de­re die Berei­che Maschi­nen- und Anla­gen­bau. (Reu­ters)
  • Yahoo! pro­fi­tiert über­ra­schend deut­lich vom anzie­hen­den Online-Wer­be­ge­schäft: Ein Zuwachs von 26% bei der Baner­wer­bung. Im Schluss­quar­tal ver­bucht Yahoo! einen Gewinn von 153 Mil­lio­nen Dol­lar. (Reu­ters) Dabei nicht ganz unwich­tig: Als Wer­be­un­ter­neh­men ist Yahoo! » Wei­ter­le­sen «

Restauration und Regression

Februar 1st, 2010 § Kommentare deaktiviert für Restauration und Regression § permalink; Autor: Ulf Schmidt

Kei­ne Ahnung, wo die­ses Pos­ting enden wird. Ein Gedan­ke nur. Die Fra­ge: Trügt der Ein­druck oder befin­den wir uns in einer Pha­se mas­si­ver Restau­ra­ti­on oder Regres­si­on? Fin­det neben dem “Rück­bau” sozia­ler Stan­dards zugleich eine mas­si­ve Rück­wen­dung zu schlech­ten “guten alten Zei­ten” statt, der sich ent­ge­gen­zu­stel­len ist? Ver­dient also die gegen­wär­ti­ge Zeit die Dia­gno­se einer sozio­kul­ture­len Regres­si­ons­pha­se?

Die Grundströmung I: Sparen

Der herr­schen­de Gedan­ke des “Spa­rens und Bewah­rens” ist hier im Blog schon ange­spro­chen wor­den. Ener­gie, Res­sour­cen, Haus­halts­mit­tel. Was auch immer: Spa­ren ist in jedem Fall die herr­schen­de Paro­le der Gegen­wart. Ohne jede mora­li­sche Wer­tung. Ledig­lich Kon­sta­tie­ren einer Rück­wärts­wen­dung.

Die Grundströmung II: Umweltschutz

Die grü­ne Bewe­gung ist selbst­ver­ständ­lich kon­ser­va­tiv. Bewah­ren und ggf. Wie­der­her­stel­lung eines ver­lo­re­nen Natur­zu­stan­des. Wie­der­um kei­ner­lei » Wei­ter­le­sen «

Where am I?

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